Neues Bundesamt für Leipzig – Zweigstelle in Erfurt

Noch vorgestern stritten sich Erfurt und Gera, wer den Zuschlag für ein neues Fernstraßenbundesamt erhalten soll. Die Entscheidung ist gefallen.

Erfurt. Thüringen geht bei der Neuansiedlung des Fernstraßenbundesamtes (FBA) leer aus. Wie gestern am Rande der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg mitgeteilt wurde, erhält stattdessen Leipzig den Zuschlag. Der beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) angesiedelte Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), sprach von einem klaren Signal für Ostdeutschland. Man wolle so das Ungleichgewicht bei der Verteilung der Bundesbehörden in Deutschland ausgleichen.

Thüringen muss sich dabei allerdings vorerst mit einer nachgeordneten Instanz der neu geschaffenen „Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen“(Iga) begnügen. Diese werde ihren zentralen Sitz in Berlin sowie bundesweit zehn Niederlassungen in den Ländern haben. Erfurt erhält eine von drei Außenstellen der Niederlassung Ost mit Sitz in Halle, die anderen zwei Standorte gehen an Magdeburg und Dresden.

Die Iga soll künftig die Erhaltungsund Reparaturaufgaben an den Autobahnen übernehmen. Die Zuständigkeit dafür lag auch bisher schon in Thüringen bei der Abteilung Autobahnen im Thüringer Landesamt für Straßenbau. Der Bund habe damit seine Zusage zur Standorterhaltung eingehalten, sagte Verkehrsministerin Birgit Keller (Linke). Die CDU kritisiert das rot-rot-grüne Kabinett. „Erfurt wird Teil der Infrastrukturgesellschaft des Bundes für die Autobahnen. Das ist gut. Doch statt jetzt zu beklagen, dass dies alles ist, hätte die Landesregierung die Interessen Thüringens im Vorfeld besser vertreten müssen“, sagt die Landtagsabgeordnete Marion Walsmann. Sie hatte den Sitz des Bundesamtes für Erfurt gefordert.