Was man aus Wahlen lernen kann

Wer hat eigentlich die kleinen Kommunalwahlen in Thüringen gewonnen? Bei unabhängiger Betrachtung lässt sich zumindest festhalten, dass es mehr Verlierer als Gewinner gibt. Dies muss kein Signal für die Landtagswahlen zum Ende des kommenden Jahres sein. Aber man kann leicht erkennen, welche Partei auf kommunaler Ebene punktet, also offenbar nah dran am Publikum ist: die CDU.

Gegenüber den vergleichbaren Wahlgängen vor sechs Jahren konnte sie thüringenweit auf knapp 38 Prozent zulegen.

Die Parteien der rot-rot-grünen Landesregierung hatten hingegen insgesamt gesehen wenig zu melden. Die Grünen sind kaum wahrnehmbar, die SPD schrumpfte stark. Ein ernstes Problem hat die Linkspartei zu vermelden. Mit einem kargen Ergebnis von 11,6 Prozent hat die Partei auf lokaler Ebene nur noch in Ausnahmen eine Bedeutung.

Das primäre Problem der Linkspartei sind die desaströsen Verluste in ihren Hochburgen. Ostthüringens Oberzentrum Gera mag dafür als Beispiel gelten.

Dort bildet die Linkspartei im Stadtrat mit 31,5 Prozent die stärkste Kraft. Hatte also die großen Kommunalwahlen 2014 gewonnen. Zur Bundestagswahl im vergangenen Herbst präsentierte sich aber plötzlich die AfD als Wahlsieger, und zwar mit 29 Prozent. Eine solche Wählerwanderung von der linken auf die rechte Außenposition dürfte in Deutschland einmalig sein.

Obwohl die Linkspartei zur Oberbürgermeisterwahl in Gera sogar ihre Landtagsvizepräsidentin Margit Jung aufbot, scheiterte sie mit 13,3 Prozent klar.

Und die AfD, der es ja nicht gerade an Selbstbewusstsein mangelt? Sie konnte mit 10,2 Prozent weder an das Landtagswahlergebnis, geschweige denn den Erfolg zur Bundestagswahl anknüpfen. Erkennbar hat die Partei Probleme, Leute zu finden, die auf kommunaler Ebene Verantwortung übernehmen wollen. Das hängt damit zusammen, dass die AfD nicht müde wird anzuprangern, welch miese Geschäfte andere Parteien betreiben. Wer soll sich sowas – womöglich ehrenamtlich – antun?

In ihrer neuen Hochburg Gera hat es die AfD mit 21,3 Prozent aber in die Stichwahl zum Oberbürgermeister geschafft – mit 250 Stimmen Vorsprung vor der abgewählten Amtsinhaberin. Dort geht es gegen einen parteilosen Bewerber, der praktisch aus dem Nichts die erste Wahlrunde gewann. Mal sehen, ob die AfD in ihm schon einen ersten Meister findet, bevor sie überhaupt kommunalpolitisch reüssiert.