Fragebogen: Politiker im Heimat-Check

1. Welche W fur Thuringen relevanten Ergebnisse Sie bereits erreicht, welchesind in Arheit?

Denkmalschutz und der Erhalt unseres Kulturgutes liegt mir schon seit vielen Jahren am Herzen. Im Ausschuss für Kultur und Medien mache ich mich für dieses Thema stark.

Uns ist es erneut gelungen, das Denkmalschutz-Sonderprogramm in Höhe von 36 Millionen Euro noch für 2018 auf den Weg zu bringen – auch 2019 soll es fortgeführt werden. In den letzten Jahren konnten wir mit dem Programm in der Fläche vor dem Zerfall bedrohte Kulturdenkmäler retten, viele davon in Thüringen. Auch diesmal unterstütze ich Projekte aus meinem Wahlkreis und aus Thüringen. In Kürze werden die Projektträger über ihre Förderung informiert, darunter werden auch die Thüringer sein.

2. Welche W Probleme drangen aktuell in Ostthuringen?

Ich möchte konkret Bezug auf Jena nehmen. Die Stadt entwickelt sich zum Glück wirtschaftlich erfolgreich und kann auf wichtige Ansiedlungen und Investitionen des Bundes im Bereich Wissenschaft und Forschung verweisen. Dabei ist die Gewinnung von Fachkräften eine Herausforderung.

Auch die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum ist eine wichtige Aufgabe. Die fast vollständige Abkopplung vom Schienenfernverkehr trifft Ostthüringen hart. Die angestoßenen und diskutierten Projekte wie Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung oder das IC-Kreuz können gar nicht schnell genug umgesetzt werden, um die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Region zu ermöglichen.

3. W Wie viele Reden habern Sie in dieser Legislaturperiode bereits im Bundestag gehalten? Welches war fur Sie debei die wiehtigste Rede und um was ging es dabei?

In dieser Legislaturperiode habe ich bisher eine Rede zum The- ma „Europäische Zukunftsstrategien für Afrika“gehalten. Diese Problematik wird uns zukünftig noch stärker beschäftigen. Die Europäische Union hat dazu im Rat für auswärtige Beziehungen Verhandlungsrichtlinien diskutiert mit den Schwerpunkten Menschenrechte und gute Regierungsführung, Förderung nachhaltigen Wachstums und der Arbeitsplätze, Schutz der Umwelt, Klimawandel, erneuerbare Energien, Förderung von Frieden, Sicherheit, Gerechtigkeit und Würde.

Zum einen geht es darum, mit welchen Instrumenten die Europäische Union Afrika stärker unterstützen möchte. Zum anderen geht es um die Verzahnung und bessere Ausgestaltung der europäischen Afrikapolitik und die der Mitgliedsstaaten. Besonders mit Blick auf die Fluchtursachenbekämpfung und die Eindämmung der Migration nach Europa müssen wir gemeinsame Strategien nicht nur entwickeln, sondern auch umsetzen.

4. Woruber argen Sie sich cei Ihrer Arbeit im Bundestag?

In den letzten Monaten wurde der Eindruck erweckt, dass die Koalition und die Union nach der langwierigen Regierungsbildung nur mit internen Streitigkeiten beschäftigt waren. Das hat die politische Arbeit überschattet. Wir müssen mit guter Arbeit wieder das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen. Das bisher Erreichte – einen Haushalt ohne neue Schulden und ohne Steuererhöhungen, Einführung des Baukindergeldes oder der Digitalpakt Schule – dürfen nicht von unnötigen Diskussionen überlagert werden.Die Menschen brauchen konkrete Lösungen im Bereich der Pflege, bezahlbaren Wohnraum und bei der Rente. Darauf werden wir uns fokussieren.

5. Welche Konsequenzen ziehen Sie personlich aus den Vorfallen in Chemnitz?

Mich haben die Ereignisse schockiert. Angefangen davon, dass ein Mensch sein Leben lassen musste über die wochenlangen Ausschreitungen in der Stadt bis hin zur Beschimpfung der Sachsen und des gesamten Ostens als überwiegend rechtsradikal. Eine sachliche Berichterstattung und Kommentare, die klare Haltung zeigen, wären auch bei der Personalie des Verfassungsschutzpräsidenten besser gewesen. Für mich gilt umso mehr: Der Rechtsstaat muss glaubwürdig und konsequent umgesetzt werden.

6. Wie W viele Besucher hatte Sie aus Ihrem Wahlkreis in Berlin? Wie kann man Sie besuchen kommen?

In diesem Jahr besuchten mich bereits um die 200 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis. Es besteht die Möglichkeit an der Teilnahme einer dreitätigen Bundespressefahrt oder an einer Tagesfahrt. Interessenten können sich gerne an meine Wahlkreisbüros in Jena, Sömmerda und Apolda wenden.

Vor einem Jahr fand die Bundestagswahl statt. Wir haben die acht Ostthüringer Abgeordneten gefragt, was sie bislang erreicht haben. Alle Abgeordneten haben den Fragebogen zeitgleich erhalten. Die Reihenfolge der Rücksendung des ausgefüllten Fragebogens bestimmt die Reihenfolge, in der sie veröffentlicht werden. Mit dieser Folge endet die Reihe „Heimatcheck“.