Tiefensees verirrte SPD

Wählerflucht – und kein Ende. In immer neuen Stuhlkreisen mit immer neuen Forderungen nach mehr wirtschaftshemmenden Kosten und langfristig unbezahlbaren Sozialausgaben versucht die SPD verzweifelt einen Kurs zu finden, der sie wieder zu einer Volkspartei machen könnte. Das erste „Debattencamp“der ratlosen SPD-Chefin Andrea Nahles und der Thüringer SPD-Parteitag, auf dem Wolfgang Tiefensee zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gekürt wurde – ohne jegliche Aussicht auf das Ministerpräsidentenamt –, demonstrieren das Dilemma: Die Sozialdemokratie verirrt sich bei dem Versuch, irgendwie als die bessere Linke zu erscheinen, immer tiefer in einem Labyrinth aus schönen wohlfahrtsstaatlichen WünschDir-was-Listen.

Das klingt für manche sehr schön, bringt aber dauerhaften Schaden für das ganze Land. Die Zeiten sind endgültig vorbei, in denen die SPD Wahlen gewann, weil sie sich nicht nur tatsächliche und erfundene Gerechtigkeitslücken kümmerte, sondern auch um die Wirtschaft, ohne die ja bekanntlich kein Sozialstaat zu machen ist. Dass sich Tiefensee anbiedernd bei den verbliebenen Wählern für die Fehler der SPD entschuldigte, wirkt seltsam falsch adressiert. Er hätte den Kniefall lieber vor den ehemaligen Wählern und Nicht-Wählern der SPD machen sollen. Hier kommt ExSPD-Chef Gabriel ins Spiel. Der empfiehlt seiner Partei, sich endlich wieder mehr um die wirklichen Interessen der arbeitenden Bevölkerung zu kümmern. Wie wahr – und wie unwahrscheinlich!