Zockt Altenburg die Kita-Eltern ab?

Bildungsminister Helmut Holter (Linke) will prüfen lassen, ob die Stadt Altenburg  mehr Geld aus Elternbeiträgen und Landesmitteln erhielt, als sie für die Kosten für Kindergärten ausgeben musste.

Altenburg. Berechnungen der Landeselternvertretung für die Kindertagesstätten legen den Verdacht nahe, dass die Stadt Altenburg im vergangenen Jahr mit Kindergärten Geld verdient hat. Demnach habe die Stadt für die Zuschüsse an die insgesamt 13 Kindergärten 6,384 Millionen Euro aufgewendet. Die Elternvertretung bezieht sich auf Zahlen aus der Stadtverwaltung, die auf eine Anfrage einer Stadträtin öffentlich wurden. Die Eltern seien im vergangenen Jahr mit 1,715 Millionen Euro zur Kasse gebeten worden, aus der Landeskasse flossen 3,212 Millionen Euro. Hinzu kommen 2,411 Millionen Euro aus der sogenannten Schlüsselmasse des Kommunalen Finanzausgleichs. Das sind 20,5 Prozent der Gesamtzuwendung, die für die Kindertagesstätten aufgewendet werden können, heißt es in der Antwort der Landesregierung auf eine „Kleine Anfrage“des Jenaer Landtagsabgeordneten Torsten Wolf (Linke). Daraus ergibt sich, dass der Stadt insgesamt ein Überschuss von knapp 900.000 Euro entstanden wäre. „Das ist mir so noch nicht untergekommen“, sagt die Vorsitzende der Landesvertretung, Ulrike Grosse-Röthig, der OTZ. Dass eine Gemeinde mit ihren Kindertagesstätten Gewinn erwirtschafte sei wohl einmalig in Thüringen.

Das Thüringer Bildungsministerium kann der Berechnung der Interessenvertretung durchaus folgen. Minister Helmut Holter (Linke) sagte auf Anfrage dieser Zeitung: „ Es ist zu klären, ob Eltern in diesem Fall in unzulässiger Höhe zur Finanzierung der Kindertagesstätten herangezogen werden, während eigentlich dafür gedachte Mittel in die Haushaltskonsolidierung gehen.“Dazu will er seinen für die Kommunen zuständigen Kabinettskollegen, Innenminister Georg Maier (SPD), bitten, eine kommunalaufsichtliche Prüfung des Sachverhalts zu veranlassen. Holter bekräftigte, dass die Gebühren für die Eltern „so gering wie möglich“sein sollten.

Die Stadtverwaltung wehrt sich gegen den Abzock-Vorwurf. „Die Darstellung der Landeselternsprecherin ist falsch“, sagt OB André Neumann (CDU) der OTZ. Die Berechnung sei grundsätzlich nicht nachvollziehbar. Neumann stellt unter anderem darauf ab, dass die Schlüsselmasse eben nicht zweckgebunden sei. Sie diene der Deckung der allgemeinen Aufgaben – in Altenburg gehe die komplette Summe der Schlüsselzuweisungen für die Bedienung der Umlage an den Landkreis drauf. Abgesehen davon, lässt er einen Stadtsprecher ausrichten, gebe es in Altenburg nur Kindergärten in freier Trägerschaft – damit habe die Stadt keinen Einfluss auf die Elternbeiträge.