Krankenkassen fordern mehr Geld vom Land für Kliniken

Die Länder fördern Investitionen in Krankenhäuser, die Versicherungen zahlen die Behandlungen. Doch letztere fühlen sich über den Tisch gezogen.

Erfurt. In Thüringen ist der Streit um die Klinikfinanzierung neu entbrannt. „Die Krankenkassen zahlen den Löwenbeitrag zur Sicherung der Patientenversorgung in den 43 Thüringer Krankenhäusern. Dagegen kommt das Land seiner Verpflichtung im Rahmen der dualen Finanzierung in den letzten Jahren nur ungenügend nach“, sagt Arnim Findeklee, Landeschef des Verbandes der Ersatzkassen (vdek).

Nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz finanzieren die Kassen die laufenden Betriebsund Behandlungskosten. Die Bundesländer tragen die Investitionskosten per Einzel- und Pauschalförderung. Laut Findeklee klafft die Schere dabei weit auseinander. Zuletzt vereinbarten Kassen und Kliniken eine Erhöhung der Behandlungsvergütung. Für die Krankenkassen ergeben sich Mehrausgaben von rund 41 Millionen Euro.

Bei den Investitionsförderungen liege Thüringen dagegen mit 3200 Euro pro Bett auf dem vorletzten Platz, knausriger ist nur noch Sachsen-Anhalt (knapp 2000 Euro). Den Fehlbetrag ver- suchten viele Kliniken durch die Umwidmung von Behandlungsgeldern auszugleichen – zulasten der Krankenversicherungen.

Die fordern daher eine massive Aufstockung der Landesmittel. Rot-Rot-Grün verweist darauf, dass sie die zuvor eingefrorenen Klinikinvestitionen bereits erhöht habe.