Ostthüringer Zeitung (Zeulenroda-Triebes)
Hey stellt sich Neuwahlen in SPD-Fraktion
Keine Gefahr für Regierungsmehrheit
Nach den Rücktritten von drei Vorstandsmitgliedern der Thüringer SPD-Fraktion hat Fraktionschef Matthias Hey Neuwahlen für den Vorstand angekündigt. „Wir müssen jetzt schnell wieder in den Arbeitsmodus kommen“, sagte Hey. Auch Heys Amt als Fraktionschef soll Gegenstand der Wahl sein. „Das ist eine logische Konsequenz, denn wenn drei der fünf Vorstandsmitglieder ihren Platz niederlegen, muss sich ein Vorsitzender vergewissern, ob er noch das mehrheitliche Vertrauen hat, für die Fraktion zu sprechen“, teilte er mit.
Am Dienstag hatten die VizeFraktionsvorsitzenden Birgit Pelke und Frank Warnecke sowie die Parlamentarische Geschäftsführerin Dagmar Becker ihre Vorstandsämter in der Fraktion aufgegeben. Bis zur Neuwahl kommenden Mittwoch soll Vize-Landtagspräsidentin Dorothea Marx kommissarisch Parlamentarische Geschäftsführerin sein.
Hey betonte, dass die Mehrheit von Rot-Rot-Grün im Parlament nicht in Gefahr sei. „Alle Drei haben versichert, dass sie für die parlamentarische Arbeit weiter zur Verfügung stehen“, sagte Hey. Das Bündnis von Linken, SPD und Grünen hat nur eine Stimme Mehrheit im Parlament. Grünen-Fraktionschef Dirk Adams erklärte, man sei sich sicher, „dass die SPD-Fraktion die sicherlich aktuell schwierige Situation überstehen und meistern wird“.
Bei einem Parteitag der Thüringer SPD waren Pelke, Warnecke und Becker vergangene Woche auf hinteren Plätzen der SPD-Landesliste gelandet. Damit haben sie mit Blick auf aktuelle Umfragewerte kaum Chancen auf Sitze im Parlament nach der Landtagswahl am 27. Oktober. „Dass das intern zu Verwerfungen führt, war klar“, sagte Hey. Aber er sei über die Art und Weise enttäuscht. Demnach hätten Pelke, Warnecke und Becker ihre Entscheidungen am Dienstag schriftlich mitgeteilt.
Thüringens Juso-Chef Oleg Shevchenko kritisierte die Rücktritte scharf. „Ich finde das nicht gut, weil ich überzeugt bin, dass ein Landtagsabgeordneter die Arbeit bis zum Ende der Legislatur machen muss“, sagte er. „Das schadet der SPD Thüringen und der SPD insgesamt, wenn plötzlich die Arbeit so entwertet wird, nur weil vielleicht der Listenplatz nicht gefällt“, sagte Shevchenko, der mit seinem Listenplatz 13 nach eigenen Angaben auch nicht vollends zufrieden ist. (dpa)