Hoffen auf ein kompromissbereites China

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier befindet sich bei seinem Besuch im Reich der Mitte in einer komplizierten Lage

Partnerschaft oder Konfrontation mit China? Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sucht in Peking einen Kompromiss. Er verlangt von Handelsminister Zhong Shan gleiche Wettbewerbsbedingungen, bietet Deutschland aber auch als Verbündeten gegen die aggressive Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump an. „Ich habe mit den Kollegen besprochen, was sich ändern muss, damit wir von Gleichberechtigung sprechen können“, sage Altmaier nach dem ersten Tag seines China-Besuchs.

Der CDU-Politiker traf zudem die Minister für Industrie und Marktregulierung. Erst im April war Altmaier zuletzt in China. Die Häufigkeit seiner Besuche zeigt die Bedeutung, die er der Großmacht beimisst. Im Umgang mit dem fernöstlichen Land entscheidet sich aus seiner Sicht die Zukunft Deutschlands: Es wird zum größten Konkurrenten in Schlüsselbranchen wie Maschinenbau, Elektronik oder Elektromobilität und ist zugleich der größte Absatzmarkt für viele Industriezweige. Es gibt aber auch Gemeinsamkeiten. So ist China wie Deutschland Zielscheibe für US-Präsident Trump. Dieser greift beide Länder an, weil sie deutlich mehr exportieren als importieren.

Die Lage verkompliziert sich dadurch, dass Deutschland etliche Klagen über China mit den USA teilt. Während die Chinesen Industrieperlen wie den Roboterhersteller Kuka aus Augsburg aufkaufen, sind Beteiligungen in China weiter schwierig. Peking hat zwar eine Reihe von Beschränkungen aufgehoben, in der Praxis kommen ausländische Firmen jedoch kaum zum Zuge. Diese Themen brachte Altmaier in Peking vor. In Bezug auf den Handelskrieg zwischen China und den USA stellte Altmaier klar, dass „Deutschland ein Interesse daran hat, eine Eskalation zu verhindern“.

Chinas Industrieminister Miao Wei (l.) begrüßt Peter Altmaier.