Juso-Chef: NSU-Ausschuss weiterführen

Oleg Shevchenko im Amt bestätigt

Oleg Shevchenko (24) ist bei der Landeskonferenz der SPD-Jugendorganisation als Chef der Jusos bestätigt worden. Er will unter anderem, dass auch in der neuen Legislatur ein NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen eingesetzt wird. „Ich habe nicht das Gefühl, dass wir auf einem Aufarbeitungsstand sind, der uns zufriedenstellen kann“, sagte Shevchenko am Rande der Landeskonferenz in Waltershausen (Kreis Gotha). Das Land, aus dem das NSU-Trio komme, habe seiner Meinung nach noch Aufklärungsbedarf. „Es geht um die Rolle der Sicherheitsbehörden und um die Frage, ob es noch weitere Netzwerke gab“, sagte Shevchenko. Außerdem müsse geklärt werden, ob die parlamentarische Kontrolle des Thüringer Verfassungsschutzes ausreiche.

Shevchenko wurde 94,8 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Insgesamt stimmten 58 Delegierte ab.

„Ich freue mich über den Rückenwind“, sagte Shevchenko. Er will auch als Abgeordneter für die SPD in den Landtag ziehen. Er hat bereits angekündigt, dass er für diesen Fall trotzdem weiter Chef der Jusos bleiben wolle. Der 24-Jährige steht auf der SPD-Landesliste für die Landtagswahl auf Platz 13 und hat damit nach aktuellen Umfragewerten nur Chancen auf einen Sitz im Parlament, wenn die Sozialdemokraten sich in Thüringen nach der Wahl wieder an einer Regierung beteiligen. Hintergrund ist, dass die SPD künftig Mandat und Amt trennen will. Für Mandatsträger, die etwa ein Ministerposten bekommen, würden dann Kandidaten auf der Liste nachrücken. (dpa)

FOTO: DPA Oleg Shevchenko bleibt Chef der Thüringer Jusos.