Bürger sollen SPD-Chef wählen

Oppermann macht neuen Vorschlag

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann hält es für sinnvoll, dass die Partei bei Abstimmungen über Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auch Bürger mitmachen lässt, die nicht Mitglied der SPD sind. „Diese Entscheidungen auch für interessierte Bürger zu öffnen, die sich zum Beispiel für eine Kostenbeteiligung von fünf Euro für eine Wahl registrieren lassen, wäre ein mutiger Schritt“, sagte der Bundestagsvizepräsident unserer Redaktion.

An diesem Montag will der SPD-Vorstand entscheiden, ob die Partei nach dem Rücktritt von Andrea Nahles eine Doppelspitze einführt, wie die Mitglieder beteiligt werden und wann der Parteitag stattfindet, der über die Fortsetzung der Koalition mit CDU und CSU abstimmen soll.

Oppermann betonte, Entscheidungen über Wahlprogramme oder den Eintritt in Koalitionen sollten – wie bisher – ausschließlich die SPD-Mitglieder treffen. „Bei Parteivorsitzenden oder Kanzlerkandidaten sehe ich das anders. Hier kommt es mehr darauf an, Leute auszuwählen, die nicht nur in der Partei, sondern auch bei der Bevölkerung ankommen“, sagte der frühere SPD-Fraktionschef. Ohne Risikobereitschaft, neue Wege auszuprobieren, werde die SPD nicht aus dem Keller kommen. „Wenn wir dagegen Offenheit signalisieren und echte Partizipation anbieten, machen wir die SPD wieder zu einem gesellschaftlichen Projekt.“In Frankreich und den USA erlauben Parteien bei Vorwahlen Nichtmitgliedern, über ihre Spitzenkandidaten mitzuentscheiden – dafür müssen sich Bürger zuvor registrieren.

Der kommissarische SPDChef Thorsten Schäfer-Gümbel erwartet eine ausreichende Zahl an Bewerbern für den künftigen Vorsitz seiner Partei. „Ich habe keine Sorgen, dass sich nicht genügend spannende Kandidatinnen und Kandidaten melden“, sagte der scheidende hessische SPD-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Als eine mögliche Anwärterin für das Amt gilt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Eine Kandidatur nicht ausgeschlossen hatte der NRW-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty.