Ostthüringer Zeitung (Zeulenroda-Triebes)
Polizei soll Kontakte zur Zivilgesellschaft ausbauen
Innenminister Maier will das Image der Beamten verbessern. Dabei könnten Demokratiepaten wie in Niedersachsen helfen
Die geballte Thüringer Polizeiführung hat sich gestern im Erfurter Augustinerkloster getroffen, um einen Tag lang über „verantwortungsvolle Wahrnehmung von Führung“zu beraten. Die Risse in der Gesellschaft bekommt auch die Polizei täglich zu spüren, erklärt Polizei-vizepräsident Thomas Quittenbaum die aktuelle Situation. Das Einsatzgeschehen bedeute für die Kolleginnen und Kollegen sowohl im Streifendienst als auch in den geschlossenen Einheiten eine hohe Belastung.
Die Fallzahlen sowie Kriminalitätsentwicklung und Notrufe liegen wieder auf dem Niveau von vor der Corona-pandemie. Allerdings habe sich bei der Polizei intern vieles geändert: Es gebe alternierende Arbeitszeitmodelle, Homeoffice und Telearbeit seien hinzugekommen. Der Kommunikationsbedarf der Führungskräfte habe sich deutlich vergrößert.
Daher seien Treffen wie das im Augustinerkloster wichtig und sollen häufiger stattfinden. Die Beratung biete auch die Möglichkeit, über die Grenzen der Thüringer Polizei hinauszuschauen, um Erfahrungen anderer zu nutzen, sagt der Vize-präsident.
Ein solches Projekt der Polizei in Niedersachsen möchte Innenmitont, nister Georg Maier (SPD) auch im Freistaat umsetzen. Er könne sich auch für Thüringen „Demokratiepaten“der Polizei vorstellen, erklärt er am Rande der Tagung.
So wirke die Polizei nicht dienstlich in die Zivilgesellschaft, arbeite mit ihr zusammen, erklärt der niedersächsische Landespolizeidirektor Ralf Leopold. Der Minister be
wir dürfen „innerhalb der Polizei gar keinen Zweifel aufkommen lassen, dass Polizistinnen und Polizisten auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und dass sie diese Werte nicht nur verteidigen, sondern auch leben.
Die Demokratiepaten innerhalb der Polizei sollen regionale Kontakte mit der ganzen Breite der Zivilgesellschaft pflegen. Damit könne die Demokratie gestärkt, nach Angaben von Ralf Leopold aber auch Werbung für den Polizeiberuf gemacht werden. Niedersachsen schult seine Demokratiepaten der Polizei über die Weiterbildung.
Georg Maier kündigt an, zu prüfen, ob sich das Projekt auch für
Thüringen eignet. Dabei zeigt er sich optimistisch, wenngleich die Einführung ein Jahr dauern dürfte.
Wert legt der Minister auf „Demokratiefestigkeit“im Polizeiberuf, wie er es nennt. Ihm sei wichtig, dass gar kein Zweifel aufkomme, dass die Polizei auf dem Boden des Grundgesetzes stehe. „Das heißt, unsere Organisation muss Vorbild sein. Polizistinnen und Polizisten müssen auch als Einzelpersonen Vorbild sein.“Das war der Deal, als sie ihren Beruf ergriffen haben, bekräftigt der Spd-politiker. Um das zu erreichen, müsse die Fehlerkultur in der Thüringer Polizei immer wieder erneuert und immer wieder gestärkt werden.