Ostthüringer Zeitung (Zeulenroda-Triebes)
Leopard-panzer für die Ukraine: Druck auf Scholz nimmt zu
Verteidigungsminister Pistorius trifft am Donnerstag seinen Us-kollegen Austin. Was das für die Lieferung von Leopard-panzern bedeutet
In der Panzerfrage nimmt der Druck auf die Bundesregierung zu. An diesem Donnerstag kommt es für den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Schlag auf Schlag: Am Morgen erhält er seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-walter Steinmeier, danach leistet er seinen Amtseid im Bundestag ab. Im Anschluss kommt die erste internationale Bewährungsprobe für Pistorius – die Begegnung mit Us-verteidigungsminister Lloyd Austin.
Die Amerikaner hatten bisher alles vermieden, um die Bundesregierung öffentlich in Zugzwang zu bringen,leopard-kampfpanzer an Kiew zu liefern. Doch hinter den Kulissen ist die Richtung klar. „Wir rechnen mit einer Ausweitung der westlichen Militärhilfe an die Ukraine
– die Lieferung von Kampfpanzern ist Teil der Diskussion“, sagte ein hochrangiger Us-diplomat unserer Redaktion. Das gelte auch mit Blick auf das Treffen der Ukraine-unterstützerländer an diesem
Freitag im rheinland-pfälzischen Ramstein. Dort solle auch über die bessere Koordinierung internationaler Waffenhilfe geredet werden.
Nach Angaben amerikanischer Regierungskreise sprechen Vertreter der Vereinigten Staaten, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens seit vergangenem Dezember über mehr schwere Waffen für die Ukraine, einschließlich Kampfpanzern. Dabei gehe es auch um die Verschickung von Uskampfpanzern vom Typ Abrams. Der britische Premierminister Rishi Sunak hatte kürzlich angekündigt, 14 Kampfpanzer vom Typ Challenger 2 in die Ukraine zu entsenden.
Bislang hatte Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Lieferung von Leopardpanzern mit dem Hinweis abgelehnt, dass Deutschland „keine Alleingänge“in dieser Frage unternehmen wolle. Dieses Argument verliert zunehmend an Gewicht.
Aber auch beim Weltwirtschaftsforum in Davos ging der Kanzler nicht auf die Panzerfrage ein. „Wir werden die Ukraine weiterhin unterstützen – so lange wie notwendig“, sagte er in seiner Rede am Mittwoch. Auf eine Frage aus dem Publikum, warum Deutschland keine Leopard-panzer in die Ukraine entsende, antwortete er ausweichend: Die Bundesrepublik sei nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Waffenlieferant.