Zwei Verfahren nach rassistischer Beleidigung

Polizei: Hinweise zu Ministerin abgearbeitet

Die Thüringer Polizei ermittelt in zwei Fällen wegen Beleidigung zum Nachteil der designierten Thüringer Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne). In beiden Fällen werde auch wegen Volksverhetzung ermittelt. Das bestätigte ein Sprecher der Landespolizeidirektion in Erfurt auf Anfrage.

Denstädt soll in der kommenden Woche am Mittwoch als neue Ministerin vereidigt werden. Sie folgt in dem Ressort auf Dirk Adams, den seine eigene Partei geschasst hatte.

Die Umstände der Ablösung von Adams hatten auch in den sozialen Netzwerken für Aufsehen gesorgt und zu häufigen Meinungsäußerungen geführt. Dazu hatte die Polizei auf Twitter von einer „Vielzahl“rassistischer Beleidigungen gegen Doreen Denstädt geschrieben.

Daraus folgte allerdings bisher keine „Vielzahl“an Ermittlungsverfahren. Ein Polizeisprecher erklärt: „Wir können bestätigen, dass es eine Vielzahl von Kommentaren und Meinungsäußerungen gab; die Qualität dieser Tweets gestaltete sich, in der subjektiven Wahrnehmung, zunächst sehr homogen und im weiteren Verlauf inhomogener beziehungsweise differenzierter.“Heißt auch: Der Hinweis auf eine Vielzahl von Beleidigungen gegen Denstädt fußte offenbar auf einer ersten Einschätzung durch die Polizei, die jetzt differenzierter betrachtet wird.

In der Landespolizeidirektion geht man aktuell davon aus, dass alle strafrechtlich relevanten Meinungsäußerungen über die designierte Ministerin auch verfolgt werden. Es seien „alle eingegangenen Hinweise“abgearbeitet.

Die Polizei hält ihren Ausgangstweet, der von einer Vielzahl rassistischer Kommentare ausging, nicht für übertrieben. „Wir gehen davon aus, dass unser Hinweis auf Twitter die Diskussion positiv beeinflusst hat, indem wir unseren Auftrag zur Verfolgung strafrechtlicher Inhalte auch auf sozialen Medien präzisierten“, so der Polizeisprecher.

SASCHA FROMM Doreen Denstädt wurde nach ihrer Benennung als Ministerin im Netz zur Zielscheibe.