Thüringer Wirtschaft für Überprüfung bei Energiehilfe

Verband hält Debatte über Härtefallprogramm für verfrüht. Laut Umfrage wollen Unternehmen kaum Anträge auf die Hilfen stellen

Erfurt. Die Thüringer Wirtschaft ist gegen eine Debatte über das Härtefallprogramm zu Energiehilfen für Unternehmen im Freistaat. Dafür sei es noch zu früh, man sollte keine Änderungen an einem Verfahren vornehmen, das erst vor wenigen Wochen eingeführt worden ist, sagte die Sprecherin des Verbandes der Wirtschaft Thüringens, Ute Zacharias, am Dienstag in Erfurt. Aus ihrer Sicht muss man die nächsten

Monate abwarten und schauen, ob und wie dieses Programm wirkt. Schließlich hätten viele Betriebe über den Jahreswechsel hinweg erst neue Verträge mit ihren Energielieferanten abschließen müssen.

Allerdings ist das derzeitige Interesse an Unterstützung aus diesem Härtefallfonds bei den Unternehmen nach einer Umfrage des Verbandes eher gering. Demnach hätten mehr als zwei Drittel der befragten Firmenchefs erklärt, dieses Instrument nicht nutzen zu wollen. Lediglich

31 Prozent der Unternehmer hielten sich eventuelle Anträge offen, machten dies aber von der weiteren Entwicklung der Energiepreise abhängig.

Als Hauptgrund für die Ablehnung möglicher Anträge auf Hilfen aus dem Fonds benannten die Firmenchefs demnach die Kriterien für eine Nutzung. Demnach trete ein Härtefall nur auf, wenn eine Firma kurz vor der Zahlungsunfähigkeit steht. „Die Unternehmer fürchten, dann auch Probleme mit ihren

Banken zu bekommen, wenn man den Eindruck vermittelt, dass ein Konkurs droht“, so Zacharias.

Bevor man über eine Öffnung des Fonds für andere Nutzungen, etwa Investitionen in den energetischen Umbau der Betriebe, diskutiere, halte die Wirtschaft es für sinnvoller über die Kriterien nachzudenken. Deren Veränderung könnte die Akzeptanz für das Härtefallprogramm in der Wirtschaft spürbar verbessern, zeigte sich Zacharias überzeugt. Der Verband will die Details der aktuellen Umfragen in der Thüringer Wirtschaft am Freitag der Öffentlichkeit vorstellen.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte angesichts der verhaltenen Nachfrage der Wirtschaft an dem Härtefallfonds darüber nachgedacht, einen Teil der 120 Millionen Euro für Investitionen in erneuerbare Energien umzuschichten. Daran hatten die Oppositionsparteien CDU und FDP harsche Kritik geübt und den Überlegungen eine Absage erteilt.