Ostthüringer Zeitung (Zeulenroda-Triebes)
Keiner bleibt auf seinem Unfallschaden mit Ukrainern sitzen
Land Thüringen stellt Regularien zur Pkw-versicherungspflicht auf Anfrage von Fdp-landtagsmitglied Dirk Bergner klar
Ein Fernsehbericht über vermeintlich nicht haftpflichtversicherte Fahrzeuge, mit denen Ukrainer nach ihrer Flucht in Deutschland unterwegs sind, hat auch in der Region für Verunsicherung gesorgt. Die Versicherungen, bei denen die Ukrainer für die Autos Policen abgeschlossen hätten, wären wegen des Krieges oft nicht mehr zahlungsfähig.
„Bürger, die zu uns ins Wahlkreisbüro kamen, waren besorgt, weil ja auch in Greiz und im Landkreis Greiz einige Autos mit ukrainischen Kennzeichen auf den Straßen unterwegs sind“, so Landtagsmitglied Dirk Bergner (FDP), der deshalb eine Kleine Anfrage an die
Thüringer Landesregierung stellte, wer denn für eventuelle Schäden der Bürger bei Unfällen aufkommt.
Die Antwort aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft sorgt erst einmal für Beruhigung. Die Ukrainer müssten an der Grenze zur EU eine Versicherungspflicht für ihre Fahrzeuge nachweisen – mittels Grüner Versicherungskarte. Liege diese nicht vor, so müsste an der Grenze eine entsprechende Versicherung abgeschlossen werden. Wie Barbara Schönig im Namen des Ministeriums mitteilte, sei nach Erkenntnissen der Thüringer Landesregierung die Arbeit der Versicherungen in der Ukraine nicht generell von den Kriegswirren betroffen. Zudem gäbe es bezüglich der Versicherungspflicht für die Ukrainer ein Merkblatt, das auf Deutsch, Englisch und Ukrainisch das Thema aufgreife und den Fahrzeugführern bei Einreise auch ausgehändigt werde. Auch die Polizei halte diese Information bereit.
Kommt es zu einem Unfall, wird dieser über das Büro „Grüne Karte“der Deutschen Versicherungswirtschaft abgewickelt, das mit der ukrainischen Versicherung in Kontakt tritt. Liegt kein Versicherungsschutz vor, gibt das Büro den Fall an die Verkehrsopferhilfe ab, die dann die Schadensregulierung für die Betroffenen übernimmt.