Stoltenberg wirbt in Asien für Kooperationen

In Japan lobt Nato-chef Tokios Budgeterhöhung für die Verteidigung

Nato-generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Pläne der japanischen Regierung begrüßt, die Verteidigungsausgaben zu verdoppeln. Damit werde Japan noch mehr zu einem Partner „für den Frieden“und nehme internationale Sicherheit ernst, sagte er am Mittwoch in einer Rede an der Keio-universität in Tokio. Jahrzehntelang hatte Japan die Verteidigungsausgaben bei ungefähr einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts gedeckelt. Doch die gestiegene Bedrohungslage durch China, Nordkorea und der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat zu mehr öffentlicher Unterstützung für höhere Militärausgaben geführt. Diese Liste von Ländern ließe sich auch auf den Iran erweitern. Israel warnt seit Jahren immer wieder vor einer erhöhten Bedrohungslage durch das Regime in Teheran – unter anderem wegen dessen Atomprogramms, aber auch wegen des militärischen Einflusses des Landes in Syrien und im Libanon.

Unter der Regierung von Premier Fumio Kishida hatte Japan Ende des vergangenen Jahres angekündigt, sein Militärbudget bis 2027 zu verdoppeln. Damit erreicht Japan die von der Nato ausgegebene Zielvorgabe, nach der alle Mitglieder zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben sollen.

Stoltenberg befindet sich zur Zeit auf einer Asienreise. Vor seinem Besuch in Japan hatte er bereits in Südkorea für eine engere Zusammenarbeit mit demokratischen Verbündeten außerhalb der Nato geworben. Südkorea und Japan sind nicht Teil des atlantischen Verteidigungsbündnisses, nahmen vergangenes Jahr aber erstmals an einem Natogipfel teil. Stoltenberg betonte in Tokio weiter, der russische Krieg gegen die Ukraine sei ein globales Problem und auch eine Gefahr für die asiatische Sicherheitslage. Russland und China seien die Vorreiter eines „autoritären Pushbacks“.

AFP Generalsekretär Stoltenberg spricht an der Keio-universität in Tokio.