Wie die Grünen in Greiz zu den Bauernprotesten stehen

Die Bauernproteste haben in den vergangenen Wochen die Menschen bewegt. Die Grünen im Landkreis Greiz wollen mit den Bauern reden

Greiz/zeulenroda-triebes. „Gespräche statt Galgen“, überschreibt der Grünen-kreisverband Greiz sein Statement zu den Bauernprotesten der vergangenen Wochen. Doris Smieskol hat das Papier der OTZ zugeleitet und verweist darauf, dass 2024 im Zeichen des Protests gestartet sei. Landwirtinnen und Landwirte hätten auch im Landkreis Greiz mittels Straßenblockaden protestiert. Auslöser sei der Vorschlag gewesen, gleichzeitig die Agrardieselrückvergütung und die Kfz-steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu streichen. „Wenngleich wir grundsätzlich für die Abschaffung klimaschädlicher Subventionen einstehen, so ist aus unserer Sicht die Idee der gleichzeitigen und sofortigen Abschaffung ein Fehler gewesen. Insbesondere angesichts so vieler besserer Alternativen zur Finanzierung der Lücke im Bundeshaushalt, wie beispielsweise der Abschaffung des Dienstwagenprivilegs, der Wieder-anhebung des historisch niedrigen Spitzensteuersatzes oder einer Reform der Erbschaftssteuer, war es für uns als Grüne im ländlichen Raum unverständlich, wie es zu dieser Entscheidung kam“, schreibt der Kreisverband.

Deshalb sei die Erleichterung groß, dass auch Dank des Grünenumweltministers Cem Özdemir schon kurz nach Jahreswechsel ein

guter Kompromiss vorgelegt worden sei. „Die schrittweise Abschaffung der Agrardieselrückvergütung ist richtig und schafft Planbarkeit für die Betriebe. Gleichzeitig wird es dafür sorgen, dass der Kraftstoffverbrauch eine noch wichtigere Rolle bei Investitionsentscheidungen spielen wird“, schreibt die Partei.

Gleichzeitig wisse man, dass Landwirtschaftsbetriebe in den letzten Jahrzehnten mit komplizierteren Regeln, weniger Subventionen, schwankenden Weltmarktpreisen und den spürbaren Auswirkungen der Klimakrise zu kämpfen hätten. „Landwirtschaft ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft und unserer Region, und die Herausforderungen, denen sich Bäuerinnen und Bauern gegenübersehen, verdienen Respekt und Unterstützung“, bestätigt auch Kreisrätin Doris Smieskol.

Die Grünen in Thüringen kämpften schon seit vielen Jahren für ein Agrarstrukturgesetz. Mittlerweile liege auch ein Entwurf für Thüringen vor. In Sachsen sei man schon etwas weiter, auch dank dem dort agierenden grünen Landwirtschaftsminister sei hier ein entsprechendes Gesetzespaket bereits im September 2023 in den Landtag eingebracht worden. Leider sei in den vergangenen Woche auch viele Fälle von Mangel an Respekt beobachtet worden. Angriffe auf Büros von Bündnis 90/Die Grünen mit Misthaufen und eingeschlagenen

Scheiben wurden in Thüringen gleich mehrfach verzeichnet. Auch seien die Straßenproteste durchzogen von Anfeindungen – angefangen von „Die Ampel muss weg“bis hin zu Särgen oder Galgen an Traktoren. Sehr froh sei man über die deutlichen Distanzierungen einiger Bauernverbände von diesen Aktionen.

„Als Kreisverband Greiz möchten wir unseren Beitrag zu einer respektvollen Debatte leisten. Unter dem Motto ‚Gespräche statt Galgen‘ rufen wir zu einem respektvollen Dialog auf“, so die Greizer Grünen. Die meisten Fragen ließen sich eben nicht mit einer einfachen schwarz-weiß-logik beantworten.

ANGELIKA MUNTEANU Grünen-kreistagsmitglied Doris Smieskol.