Wie geht es weiter mit den maroden Straßen in Greiz?

Wahlprüfstein I zur Bürgermeisterwahl in Greiz: Alle fünf zur Wahl stehenden Kandidaten geben Auskunft, wie sie das Thema angehen wollen

Drei Wahlprüfsteine gibt es für die fünf Bürgermeisterkandidaten für die Stadt Greiz. Erster Wahlprüfstein ist das Thema des Straßenzustandes: Was wollen Sie gegen die maroden Straßen in Greiz tun und woher nehmen Sie das Geld? Innerhalb einer kurzen Antwort sollten alle Kandidaten dazu ihr Statement abgeben. Nicht alle haben sich dran gehalten. Ihre Antworten werden gekürzt wiedergegeben.

Philipp Wünsch (IWA-PRO Region):

Angesichts steigender Kosten und schlimmer werdenden Oberflächen muss die Sanierung der Straßen umgehend geplant und in den Haushalt eingestellt werden. Zur Finanzierung müssen alle Möglichkeiten der Förderung geprüft werden. Auch das Ausschöpfen bestimmter Sparmaßnahmen ist notwendig. Zuletzt sollte man auch die Finanzierung über günstige Investitionskredite nicht ausschließen, wenn diese gegenfinanziert werden können. Denn jetzt nicht zu handeln, macht diese Rumpelteppiche nur schlimmer oder unbefahrbar.

Ines Wartenberg (Aktiv für Greiz/spd): Orts- und Stadtteile müssen sicher erreichbar und Gehwege intakt sein. Ein Straßenbauprogramm mit Prioritäten muss her. Es darf nicht diskutiert werden ob, sondern nur wie und wann. Die Prioritäten müssen offen kommuniziert werden; was geht, wie soll es gehen und wann. Für unsere Stützmauern müssen wir neue Konzepte denken. Ein starkes Votum des Stadtrates ist notwendig, um Kofinanzierungen einzufordern.

Alexander Schulze (parteilos, unterstützt von Cdu/gemeinsam für Greiz):

Um den Zustand der Straßen in Greiz zu verbessern, setzen wir auf kurzfristige und langfristige Maßnahmen. Der Bauhof ist bereits dabei, Schäden zu beheben. Weitere Maßnahmen über das „Flicken“hinaus werden in Abhängigkeit frei werdender Mittel im städtischen Haushalt sowie durch zusätzliche Zuweisungen mit höchster Priorität angegangen. Wir brauchen endlich eine bessere Finanzausstattung über die Landesregierung, um die Infrastruktur zu erhalten oder auszubauen. Diesbezüglich habe ich mich erst kürzlich wieder mit einem Brandbrief an den Ministerpräsidenten und die zuständige Ministerien gewendet.

Torsten Röder (parteilos, unterstützt von der AFD):

Greiz braucht eine Prioritätenliste – die fehlt seit 2018. Für Straßenplanung und Straßenbau braucht man Eigenund Fördermittel. Den Haushaltsbeschluss fassen aber alle Stadträte, nicht nur der Bürgermeister. Ein explodierender Verwaltungs-haushalt

mit 37,7 Millionen Euro bei sinkendem Vermögenshaushalt (7,9 Millionen Euro) setzt falsche Prioritäten. Alle versprechen Straßenbau. Dann können dies auch alle im Haushaltsbeschluss beweisen.

Ralf König (parteiloser Einzelbewerber):

Es besteht ein erheblicher Sanierungsbedarf. Nun bedarf es eines Stufenplans, um bei laufendem Verkehr viele Baustellen abzuarbeiten. Das Land Thüringen gibt einen Zuschuss bis zu 75 Prozent für kommunale Verkehrsinfrastruktur. Der Eigenanteil muss aus städtischen Mitteln aufgebracht werden. Inwieweit die Greizer Bürgerschaft bereit ist, sich ebenfalls finanziell einzubringen, wäre noch zu prüfen.

CONNI WINKLER Ralf König, Alexander Schulze, Ines Wartenberg, Torsten Röder und Phillip Wünsch (v.l.).