Rech­nungs­hof prüf­te Bau­hof

Lan­des­rech­nungs­hof über­prüf­te Ein­rich­tung – Fremd­ver­ga­be trans­pa­rent, aber kei­ne Wirt­schaft­lich­keits­ver­glei­che

Peiner Allgemeine Zeitung - - ERSTE SEITE -

EDEMISSEN. Der Lan­des­rech­nungs­hof hat den Bau­hof der Ge­mein­de Edemissen über­prüft – eben­so wie je­ne von wei­te­ren elf Kom­mu­nen. Da­bei gab es Lob, aber auch Kri­tik.

Die Über­prü­fung des Lan­des­rech­nungs­ho­fes fand be­reits im Jahr 2016 statt. Aus­ge­wählt wur­de die Ge­mein­de Edemissen da­bei nach dem Zu­falls­prin­zip, er­läu­tert Rainer Hoffmann, Ers­ter Ge­mein­de­rat der Ge­mein­de Edemissen.

Der Prü­fer kam zu dem Er­geb­nis, dass die Ge­mein­de Edemissen ih­re Fremd­ver­ga­ben für Bau­hof­leis­tun­gen trans­pa­rent und nach­voll­zieh­bar durch­führt. Al­ler­dings ha­be sie im Prü­fungs­zeit­raum kei­ne Wirt­schaft­lich­keits­ver­glei­che er­stellt, wur­de gleich­wohl kri­ti­siert.

„Wenn wir das He­cken­schnei­den ver­ge­ben, dann über­prü­fen wir vor­her nicht, ob wir es selbst güns­ti­ger könn­ten“, sagt Hoffmann. „Wir ha­ben da­für ein­fach nicht ge­nug Per­so­nal.“

Im Prü­fungs­zeit­raum wa­ren zwölf Be­schäf­tig­te für den Bau­hof tä­tig, dar­un­ter drei Haus­meis­ter. Die Mit­ar­bei­ter des Bau­ho­fes sind für ei­ne Flä­che von 110 Qua­drat­ki­lo­me­tern in 14 Ort­schaf­ten mit knapp 13 000 Ein­woh­nern zu­stän­dig. „Wir ha­ben al­lein 50 Spiel- und Bolz­plät­ze, die zu pfle­gen sind“, ver­deut­licht

Hoffmann.

Da­ne­ben küm­mern sich die Bau­hof-Mit­ar­bei­ter um die Stra­ßen­un­ter­hal­tung, das Säu­bern von Ban­ket­ten, Bö­schun­gen und Grä­ben, den Win­ter­dienst, die Be­schil­de­rung, die Aus­bes­se­rung von Geh­we­gen, das Mä­hen von Spiel- und Sport­plät­zen, Baum- und Strauch­schnitt und kon­trol­lie­ren Stra­ßen, Bäu­me und Spiel­plät­ze. Auch der Aus­hub von Grä­bern auf dem Fried­hof und das Lee­ren von Müll­ei­mern fällt in ihr Auf­ga­ben­ge­biet.

Auch dass die Ge­mein­de Edemissen für ih­ren Bau­hof über kei­ne Kos­ten- und Leis­tungs­rech­nung ver­fügt, wur­de im Prüf­be­richt ne­ga­tiv er­wähnt. „Das ist aber auch nicht vor­ge­schrie­ben“, hebt der Bau­amts­lei­ter her­vor. Zu­dem er­for­de­re es ei­nen ho­hen Per­so­nal­ein­satz, den sich die Ge­mein­de nicht leis­ten kön­ne.

Ei­nen wei­te­ren Kri­tik­punkt aus der Prü­fung ha­be die Ge­mein­de be­reits be­ho­ben und die St­un­den­sät­ze der Mit­ar­bei­ter an­ge­ho­ben, die zu­letzt 2010 an­ge­passt wor­den wa­ren.

Die An­re­gung des Prü­fers, auch bei den Bau­hö­fen in­ter­kom­mu­nal zu­sam­men­zu­ar­bei­ten, sieht Hoffmann als schwer um­setz­bar an. „Es ist auch ein haus­halts­tech­ni­sches Pro­blem. Wenn sich zwei Kom­mu­nen zum Bei­spiel ei­ne Ma­schi­ne an­schaf­fen, in wel­chem Haus­halt wird sie dann auf­ge­führt und wo wird sie ab­ge­schrie­ben?“Die Bau­hö­fe müss­ten da­für auch ähn­lich struk­tu­riert sein und ar­bei­ten. Dies sei aber nicht ge­ge­ben. mir

FO­TOS: AR­CHIV

Mit­ar­bei­ter des Ede­mis­ser Bau­hofs bei der Ar­beit. Das Bild stammt aus dem Jahr 2004. Rainer Hoffmann

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