Laschet: Habe Notizen nicht mehr

CDU-Landeschef überrascht mit seiner Aussage zur Noten-Affäre.

DÜSSELDORF (hüw/rky/tor) In der Noten-Affäre gerät CDU-Landeschef Armin Laschet weiter unter Druck. Der 54-Jährige erklärte gestern, nicht mehr über seine Notizen zu verfügen, anhand derer er nach eigener Darstellung die Klausurarbeiten von Studenten der RWTH Aachen im Nachhinein bewertet hatte. Die nachträgliche Benotung habe er im Einvernehmen mit der Hochschule vorgenommen, nachdem sich herausgestellt habe, dass die Arbeiten auf den Postweg verschwunden waren.

Wie es dazu kommen konnte, dass er als (inzwischen zurückgetretener) Lehrbeauftragter auch Studenten eine Note gab, die gar nicht an der Klausur teilgenommen hatten, hat Laschet bislang nicht schlüssig erklärt. Gestern sagte er lediglich, er habe die Notizen „nicht aufbewahrt“, nachdem der Prüfungsausschuss der RWTH sich mit der nachträglichen Notengebung einverstanden erklärt habe.

Laschets Darstellung löste Überraschung aus, da er auf einer Pressekonferenz am 2. Juni auf die Frage, ob er die Notizen noch habe, geantwortet hatte: „Ja, die gibt es noch“. Dann machte er eine kurze Pause und setzte mit einem verschmitzten Lächeln nach: „Glaube ich mal.“

Auch auf seiner Pressekonferenz in der vorigen Woche hatte Laschet nichts davon gesagt, dass er die Unterlagen nicht mehr habe. Auf Fragen sagte er lediglich, er wisse gar nicht, ob er sie aus rechtlichen Gründen zugänglich machen dürfe.

Jetzt sagt Laschet dagegen, er habe die Klausuren „natürlich – wie sonst auch – nicht weiter aufbewahrt.“Unerwähnt lässt er dabei aber, dass seine Notizen einzige Basis für die nachträgliche Benotung waren. Er war vor der Sitzung des RWTH-Prüfungsausschusses am 10. Februar außerdem ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht worden, dass sein Datensatz zu den Klausuren möglicherweise „nicht vollständig“sei. Laschet muss demnach gewusst haben, dass seine Notizen eminent wichtig waren.

Die Noten-Affäre steht heute auf der Tagesordnung des Wissenschaftsausschusses im Landtag. Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Laschet indirekt mangelnde Sorgfalt vorgeworfen.