Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
Bande schmuggelt Kaffee: Fünf Millionen Euro Schaden
Bisher bestreiten die fünf Angeklagten die Taten.
MOERS/ISSUM/KLEVE Eine fünfköpfige Bande soll über Speditionen in großem Stil unverzollten Kaffee aus den Niederlanden nach Deutschland geschmuggelt haben. Seit gestern müssen sich die drei Männer und zwei Frauen wegen besonders schwerer Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei vor der Wirtschaftskammer des Klever Landgerichts verantworten. Es geht um 1300 Tonnen Kaffee und einen Schaden von insgesamt fünf Millionen Euro. Insgesamt knapp 90 Fälle werden den drei Männern und zwei Frauen aus Moers, Issum, Isernhagen und Hamburg zur Last gelegt.
Zwischen Oktober 2009 und November 2010 sollen sie Kaffee über die Grenze gebracht und nicht verzollt haben, auch der Ankauf von unversteuertem Kaffee in Deutschland wird ihnen vorgeworfen. Die Speditionen hätten jeweils bis zu 24 Tonnen pro Lieferung per Lkw eingeführt, ohne diese anzumelden oder in ein Steuerlager einzuführen. Um außerdem Umsatzsteuer zu hinterziehen, sei eine fiktive Lieferkette konstruiert und Scheinrechnungen erstellt worden, erklärte der Staatsanwalt das Vorgehen. Bisher bestritten die zwischen 44 und 53 Jahre alten Angeklagten die Taten weitgehend oder wollten keine Angaben machen. Gestern stellten einer der mutmaßlichen Täter aus Moers und eine Frau aus Issum Einlassungen für den nächsten Verhandlungstag in Aussicht. Ein weiterer Verteidiger bat um ein Rechtsgespräch, bevor sein Mandant sich äußere. Mit einer festgelegten Strafgrenze wolle er entscheiden, ob sein Mandant die nicht ganz einfache Beweislage erhelle. Dafür sehe er zur Zeit keinen Raum, sagte der Vorsitzende Richter.
Damit ging der erste Prozesstag noch am Morgen zu Ende. Bei der Übersendung von Akten des Gerichts an die Anwälte hatte es nämlich Verzögerungen gegeben. Die allerdings sollen allen Beteiligten bekannt sein. Auf die Spur kam man den Angeklagten, weil zwei von ihnen Selbstanzeige erstattet hatten. Auch das Finanzamt hatte Unregelmäßigkeiten festgestellt und die Ermittlungen ins Rollen gebracht. Im Falle einer Verurteilung müssen Steuersünder mit langjährigen Freiheitsstrafen rechnen.
Die Anklageschrift ist über 100 Seiten lang. Zahlreiche Zeugen, auch Zoll- und Finanzbeamte, müssen gehört werden. Die Verhandlung wird am 7. Juli fortgesetzt.