Debatte um Diesel-Fahrverbote

(oes) Die gerichtliche Auseinandersetzung um Dieselfahrverbote in Stuttgart hatte die Öffentlichkeit wachgerüttelt. In 29 NRW-Kommunen wird immer noch der seit 2010 europaweit geltende Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft weit überstiegen. Auf Antrag der Grünen im Umweltausschuss des Rates der Stadt Krefeld stellte Umweltamtsleiter Helmut Döpcke die Krefelder Messwerte für das Jahr 2016 vor: „Die Messergebnisse in Krefeld sind so, dass es für Dieselfahrverbote keine Rechtsgrundlage gibt.“

Dies rief Anja Cäsar (Grüne) auf den Plan, die anmahnte, dass man sich nicht auf diesen Zahlen ausruhen dürfe, schließlich ginge es um die Gesundheit der Bürger. Grenzwerte seien eine künstlich gesetzte Variable. Angelika Horster bemängelte als sachkundige Bürgerin die Messweise. Die Inhalte der Messungen würden laufend geändert, genauso wie sich die Umgebung der Messstationen durch Umstrukturierungen ändere. Daher sei ein Vergleich der Messergebnisse mit denen der Vorjahre unmöglich.

Alexander Tüller (CDU) meinte, man solle einen Erfolg der Krefelder Maßnahmen auch einmal als solchen zur Kenntnis nehmen. Hans Butzen (SPD) fragte in Richtung der Grünen: „Wollen wir jetzt auch noch dieselfreie Zonen in Krefeld einrichten? Wir haben uns doch bisher in die richtige Richtung bewegt. Das sollte man nicht kleinreden.“Und Günther Porst (FDP) erinnerte daran, dass die jetzige Situation von vielen Besitzern von Diesel-Fahrzeugen als Bedrohung empfunden werde, darunter Handwerker und Gewerbetreibende.

Krefelds Umweltdezernent Thomas Visser versuchte die Politiker zu beruhigen: „Wir liegen unter den Grenzwerten, aber wir haben das Thema nicht von der Backe.“Die Stadt habe dem Land NRW einen Beschwerdebrief geschrieben. Es könne nicht angehen, dass den Kommunen ständig neue Grenzwerte aufgedrückt würden, während ein nicht gerade kleiner Automobilhersteller sich einfach darüber hinwegsetzen könne.