Müllsünder gefilmt und an Pranger gestellt

Probleme mit der Abfallentsorgung treiben ungewöhnliche Blüten. Bekleidung wird von Kindern aus Spezialcontainern geholt, am Kaiser-Wilhelm-Museum wurden illegale Müllentsorger gefilmt und die Bilder dann öffentlich ausgehängt.

Es hört sich wie im Wilden Westen an, es fehlt nur noch das Wort „Wanted“. Am Kaiser-Wilhelm-Museum (KWM) verwandelten sich die Müllcontainer in einen öffentlichen Pranger. Mitarbeiter des Museums hatten dort Fotos von Müllsündern angebracht. Bürgern fiel der Rechtsverstoß auf. Sie nahmen ihn nicht einfach hin, sondern machten die Museumsmitarbeiter darauf aufmerksam, was zur Folge hatte, dass die Gesichter zunächst abgeklebt und letztlich die Aushänge ganz entfernt wurden.

Zu der ganzen Sache kam es durch die dort bestehende Videoüberwachung. Die Tür zur Anlieferung des KWM ist videoüberwacht. Dies ist notwendig, da es sich um einen der Eingänge zum alarmgeschützten Sicherheitsbereich handelt. Dort werden regelmäßig Kunstwerke der Sammlung angeliefert bzw. abtransportiert. In unmittelbarer Nähe zu dieser Tür befindet sich ein nichtöffentlicher Müllcontainer. Dass es sich um keine öffentliche Müllstelle handelt, ist dabei eindeutig erkennbar. Nichtsdestotrotz kommt es immer wieder zu Müllablagerungen durch Bürger.

Da die Kamera auch einen Bereich der Müllcontainer erfasst, wurden Personen bei der Müllentsorgung gefilmt. Was letztendlich zu den Aushängen durch die Museumsmitarbeiter führte. „Die Aushänge sind durch das Museum gemacht worden, um das weitere Befüllen der Mülltonne zu verhindern. Die Art und Weise ist aufgrund der Umstände übermotiviert gewesen und wird bedauert. Die Aushänge sind bereits abgenommen worden“, teilt die Pressestelle der Stadt Krefeld mit.

Die Stadt Krefeld darf dabei gemäß Paragraf 29b des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen aufgrund ihres Hausrechtes Videoüberwachungsmaßnahmen durchführen, um Dienstgebäude zu schützen. Durch die Lage des Lieferanteneinganges unmittelbar an einem Bürgersteig ist es situationsbedingt unvermeidbar, dass ein Teil der Verkehrsfläche mit in die Überwachung einbezogen wird. „Da der Bereich des Bürgersteiges nicht besonders hoch frequentiert wird und keine Aufenthaltsqualität bietet, gibt es auch keine Anhaltspunkte für ein Überwiegen schutzwürdiger Belange der Betroffenen“, sagt die Stadt Krefeld.

Nichtsdestotrotz wird geprüft, ob ein noch weiter eingeschränkter Blickwinkel für die Videokamera technisch möglich ist. Sollte dies so sein, ist eine entsprechende Umsetzung der Überwachungskamera geplant.

Müll beschäftigt auch die Anwohner im entgegengesetzten Teil von Krefeld. An der Freiligrathstra-

ße geht es allerdings anders zu. Seit Jahren befinden sich auf Höhe des Bunkers Glas- und Kleidercontainer. Die Anwohner beobachten seit rund vier Jahren eine zunehmende Vermüllung dieses Bereiches, insbesondere rund um den Kleidercontainer. „Es werden dort Kleidersäcke, aber auch allgemeiner Hausmüll wahllos hingestellt. Es lagen sogar schon Teppiche dort. Andere Personen durchwühlen wiederum die Tüten. Was sie gebrauchen können, nehmen sie mit. Was nicht benötigt wird, fliegt dann dort herum“, beschreibt einer der Anwohner die nahezu tagtägliche Situation.

Dazu beobachten die Bürger, dass Kinder im Beisein erwachsener Personen in die Kleidercontainer klettern und Bekleidung herauswerfen. Auch hier das Prozedere, was gefällt, das geht mit, was nicht gefällt, bleibt vor den Sammelbehältnissen liegen. Der Stadt ist das Problem bekannt. „Der Depotcontainerstandort am Bunker an der Freiligrathstraße gehört zu den etwas problematischeren Standorten, was schon daraus deutlich wird, dass dieser werktäglich, also sechs Mal pro Woche, jeweils in den Morgenstunden gereinigt wird. Die Verwaltung bemüht sich somit darum, Verunreinigungen des Standortes zeitnah zu beseitigen und eine Belastung der Anwohner, soweit möglich, zu vermeiden“, informiert die Stadt Krefeld.

Eine Versetzung der Kleidercontainer, wie es sich die Anwohner wünschen, würde hingegen lediglich eine Verlagerung der Problematik mit sich bringen und keine Lösung.