Millionen-Förderung für Breitband?

Die Stadt will 13,5 Millionen Euro von Bund und Land für Internetausbau.

Die Stadt Düsseldorf macht sich Hoffnung, ein flächendeckendes Breitband-Internet durch Fördermittel von Bund und Land relativ kurzfristig zu finanzieren. Die Firma Wir-Solution berät die Stadt zurzeit, was die Erhebung der Netzkapazitäten betrifft. Claus Wissing, Mitarbeiter der Firma, präsentierte gestern die Ergebnisse seiner Erhebung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften (AWTL). Demnach hat die Landeshauptstadt zwar erwartungsgemäß verglichen mit dem ländlichen Raum eine recht gute Abdeckung mit schnellem Internet. Dennoch gibt es erhebliche weiße Flecken auf der Breitband-Landkar- te. „Es gibt 980 unversorgte Adressen im Düsseldorfer Stadtgebiet“, sagte Wissing. Dahinter stehen knapp 2000 Haushalte und damit mehrere Tausend Personen. Durch Lücken verfügen mehr als 200 Düsseldorfer Gewerbebetriebe und rund 90 Schulen im Stadtgebiet nicht über schnelles Internet.

Das könnte sich mittelfristig ändern. Die Stadtverwaltung will sich den Netzausbau durch ein zurzeit relativ großzügiges Förderprogramm ermöglichen. Die Firma Wir-Solution hat dazu die so genannte Wirtschaftlichkeitslücke errechnet. Das ist der Betrag, der den privaten Netzbetreibern und Telefonkonzernen in weniger urbanen Bereichen am Deckungsbeitrag fehlt, und der daher von der Öffent- lichen Hand getragen wird. Diese Lücke beträgt in Düsseldorf insgesamt 15 Millionen Euro. Das Förderprogramm sieht vor, dass 7,5 Millionen Euro davon vom Bund übernommen werden. Weitere 40 Prozent der Kosten oder 6 Millionen Euro soll das Land übernehmen. Nur die restlichen 1,5 Millionen Euro kämen – schlimmstenfalls – aus dem städtischen Haushalt.

Einen Haken hat die lukrativ klingende Förderung allerdings. Die Anmeldefrist endet diese Woche Freitag. Der Rat hätte darüber aber noch entscheiden müssen, dies aber in einer vorigen Sitzung vertagt. Deshalb soll der Förderantrag nun fristwahrend am Freitag mit dem Vorbehalt späterer Zustimmung durch den Stadtrat eingereicht werden.