Niederlande: Grüne erobern bei Lokalwahl wichtige Städte

DENHAAG (mers) In den niederländischen Großstädten Amsterdam und Utrecht ist die Partei GrünLinks um Shootingstar Jesse Klaver (31) bei den Kommunalwahlen zum ersten Mal stärkste Kraft geworden. Klaver sprach von einem „historischen Abend“. Der junge Politiker will die Grünen, die traditionell bei linken, gut gebildeten Bürgern beliebt sind, zu einer breiten Volksbewegung machen. Die Partei ist mit 8,4 Prozent der Stimmen jetzt stärker als die Sozialdemokraten (7,4).

In Rotterdam und Den Haag haben lokale rechtspopulistische Parteien die meisten Stimmen bekommen. Geert Wilders’ Freiheitspartei (PVV), die in 30 der 335 niederländi- schen Gemeinden teilnahm, holte in manchen Kommunen nicht die von ihm erhofften Ergebnisse. In Rotterdam bekam die PVV nur zwei Sitze, elf hingegen gingen an Wilders’ großen, ebenfalls rechtspopulistischen Konkurrenten: die lokale Partei „Leefbaar Rotterdam“(„Lebenswertes Rotterdam“).

Ohnehin waren bei dieser Kommunalwahl die lokalen Parteien die großen Sieger. In fast jeder zweiten Kommune wurden sie stärkste Kraft. Erfolgreich waren auch kleinere Migrantenparteien. Von den Koalitionsparteien konnte nur die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte leichte Gewinne verbuchen.