Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
Europawahl: Wahlamt hat ab sofort geöffnet
250 Briten, die in Meerbusch leben, dürfen am 26. Mai auch ihr Kreuzchen machen.
(RP) Rund einen Monat vor der Europawahl hat im städtischen Verwaltungsgebäude an der Wittenberger Straße in Lank-Latum seit Dienstag das Wahlamt seine Pforten geöffnet. „Zum Stichtag 14. April haben wir die Wahlberechtigten erfasst und das Wählerverzeichnis erstellt“, sagt Holger Reith, Abteilungsleiter Bürgerbüro und Wahlen der Stadt Meerbusch.
Rund 41.500 Meerbuscher sind wahlberechtigt. „In den kommenden Tagen werden die Wahlbenachrichtigungen zugestellt. Bis zum 5. Mai werden alle Wahlberechtigten in Meerbusch ihre Unterlagen erhalten. Wer wahlberechtigt ist, aber keine Benachrichtigung bekommen hat, sollte sich mit dem Wahlamt in Verbindung setzen“, so Reith.
Wahlberechtigte aus dem EU-Ausland mit Hauptwohnsitz in Meerbusch werden auf Antrag ins Wählerverzeichnis eingetragen, sofern sie nicht bereits bei der letzten Europawahl im Wählerverzeichnis eingetragen und zwischenzeitlich aus Deutschland verzogen waren.
Dabei gibt es in diesem Jahr zwei Besonderheiten. Zum einem hatte das Bundesverfassungsgericht vor kurzem entschieden, dass künftig auch Menschen, die einen gerichtlich bestellten Betreuer an ihrer Seite haben, wählen dürfen. In Meerbusch sind das 22 Personen. Zum anderen hat der verschobene Brexit auch Auswirkungen auf das Wählerverzeichnis in Meerbusch. „Seitdem klar ist, dass Großbritannien an der Europawahl teilnimmt, haben wir rund 250 Briten, die in Meerbusch leben, informiert. Sofern sie nicht bereits im Wählerverzeichnis geführt werden, können sie bei uns bis zum 5. Mai einen entsprechenden Antrag stellen“, sagt Holger Reith.
Über das Wahlamt können zudem Briefwahlunterlagen beantragt werden. „Wer per Briefwahl wählen will, kann persönlich bei uns mit seinem Personalausweis oder Reisepass vorbeikommen, direkt den Stimmzettel ausfüllen und in die Wahlurne werfen.“Darüber hinaus könne man die Briefwahlunterlagen Online beantragen oder die Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausfüllen und sie ans Wahlamt schicken, erklärt Reith. Er rechnet damit, dass in den nächsten Wochen bis zu 8000 Briefwahlunterlagen verschickt werden.
Insgesamt stehen den Wählerinnen und Wählern bei der Europawahl am Sonntag, 26. Mai, 40 Parteien zur Auswahl. Der Stimmzettel ist 90 Zentimeter lang. Geöffnet haben die 27 Meerbuscher Wahllokale von 8 bis 18 Uhr. „Ein vorläufiges Ergebnis erwarten wir im Laufe des Wahlabends. Am Folgetag wird dann das Endergebnis für Meerbusch vorliegen“, sagt Reith.
Auf der Internetseite der Stadt Meerbusch sind zudem unter www. meerbusch.de/service-und-politik/europawahl-2019.html alle Informationen zum Nachlesen hinterlegt.
Geöffnet hat das Wahlamt der Stadt Meerbusch montags bis freitags von 8 bis 13.30 Uhr. Montags bis mittwochs zusätzlich von 13.30 bis 16 Uhr sowie donnerstags von 13.30 bis 18 Uhr.
Telefonisch sind die vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlamts unter der Rufnummer 02150 916 300 oder per Mail unter wahlamt@meerbusch.de zu erreichen. Das Wahlamt befindet sich im Verwaltungsgebäude der Stadt Meerbusch an der Wittenberger Straße 21 im Stadtteil Lank-Latum.