Rheinische Post Duesseldorf Meerbusch
10,8 Millionen Euro Minus wegen Corona-Pandemie
MEERBUSCH (ena) Zu Beginn der Hauptausschuss-Sitzung am Donnerstag verteilte Bürgermeisterin Angelika Mielke-Westerlage noch gut gelaunt Stoff-Masken mit Meerbuscher Sehenswürdigkeiten an die Ausschussmitglieder. Doch beim Thema Finanzen war’s vorbei mit der guten Stimmung.
„Jetzt folgt ein wenig schöner Tagesordnungspunkt“, kündigte die
Verwaltungschefin an. Kämmerer Christian Volmerich leitete seinen Zahlenvortrag ein mit den Worten: „Die Corona-Krise trifft auch Meerbusch mit voller Härte.“
Im Detail bedeutet das: Der Rückgang an Einkommensteuer-Erträgen liegt bei 4,9 Millionen Euro, die Umsatzsteuereinnahmen gehen um 350.000 Euro zurück, und der Rückgang bei den Gewerbesteuer-Einnahmen
liegt sogar bei 5,3 Millionen Euro. „Hinzu kommen noch fehlende Einnahmen etwa bei Kita-Beiträgen, so dass wir aktuell von einem Corona-bedingten Verlust von 10,8 Millionen Euro ausgehen müssen“, so der Kämmerer. Kleiner positiver Nebeneffekt in der Krise: „Die eingebrochenen Gewerbesteuer-Einnahmen hätten zur Folge, dass wir knapp 400.000 Euro weniger Gewerbesteuerumlage
zahlen müssten.“
Insgesamt seien die Voraussagen aber düster. Im Gespräch schränkt Volmerich jedoch ein: „Diese Prognosen beruhen auf einer pauschalen Steuerschätzung Mitte Mai. Verlässlichere Zahlen werden wir erst zu einem späteren Zeitpunkt haben.“In der öffentlichen Ratssitzung am 18. Juni (Städtisches Meerbusch Gymnasium) soll ein ausführlicherer Bericht folgen. Voraussichtlich im September wird es eine zusätzliche Steuerschätzung geben, die bessere Informationen liefern soll.
Der Kämmerer hofft auch, dass die Stadt Meerbusch finanzielle Hilfen vom Land bekommt. „Stand jetzt würde Meerbusch aber leer ausgehen. Das Land gewährt finanzielle Hilfen nur für die finanzschwachen Stärkungspakt-Kommunen.“Insgesamt
sei die Situation aber noch zu unklar. „Konkrete Aussagen zu einem kommunalen Rettungsschirm liegen bisher nicht vor.“
Dazu sagt Bürgermeisterin Mielke-Westerlage: „Ich habe die Befürchtung, dass wir leer ausgehen, weil wir gut gewirtschaftet haben.“Sie schlägt daher jetzt schon vor zu schauen, „welche geplanten Maßnahmen wir schieben können“.