Wahlplakate sind an der Kö verboten

Die Parteien stehen in den Startlöchern, am Freitag um 18 Uhr geht es los: Dann dürfen die Werbeplakate für die Europawahl aufgehängt werden.

Die Parteien stehen in den Startlöchern, an diesem Freitag um Punkt 18 Uhr geht es los: Dann dürfen in Düsseldorf die Werbeplakate für die Europawahl (9. Juni) aufgehängt werden. Es werden Tausende Plakate sein, wie eine Recherche unserer Redaktion ergab. Die Stadt hat den Parteien einen Vorgabenkatalog geschickt. Er sieht unter anderem ein Plakatierverbot an der Kö vor.

Das vierseitige Regelwerk liegt unserer Redaktion vor. Demnach dürfen keine Plakate an der Kö, der Schadowstraße, an der Rheinuferpromenade und um das Rathaus herum aufgehängt werden. Auch der Mittelstreifen der HeinrichHeine-Allee ist tabu. Auf Brücken, in Parks und an Spielplätzen dürfen Wahlplakate ebenfalls nicht aufgestellt werden.

„Das Anbringen von Plakatierung unmittelbar an Bäumen ist unabhängig von der Art und Form der Befestigung grundsätzlich verboten“, mahnt die Stadt in ihren Vorgaben. Erlaubt sind nur Ständer um einen Baum herum. Plakate an Laternen müssen mindestens 2,20 Meter hoch befestigt sein – oder ganz unten. An jeder Laterne darf nur ein Plakat hängen. Damit das nicht unfair wird, gibt es auch dafür eine Regel: „Auf einer Strecke von 100 Metern dürfen für die Aufstellung von Wahlplakaten bis Größe DIN A0 je Straßenseite nur drei Standorte von der gleichen Partei genutzt werden.“Eine Woche nach der Wahl, also am 16. Juni, muss alles wieder weg sein. Plakate, die danach noch hängen, werden von der Stadt kostenpflichtig entfernt. Theoretisch. Praktisch sieht man

oft einzelne „vergessene“Plakate, die noch über Wochen hängen.

Laut Stadt haben 15 Parteien einen Antrag gestellt, Plakate aufstellen zu dürfen – alle wurden genehmigt. Über die Anzahl an Werbemitteln macht die Stadt keine Vorgaben, jeder darf so viele verteilen, wie er möchte. Bei kleineren Bündnissen wie Volt oder der Tierschutzpartei sind das etwas weniger, aber die etablierten Parteien fahren auf. So will die CDU zum Beispiel 1000 Plakate verteilen. Teilweise mit den Gesichtern von Kandidaten, teilweise mit Slogans zu Themen. Außerdem werden laut Kreisverband 25 sogenannte Großflächenpakete aufgestellt. Die SPD will ihre Kampagne erst kurz vor dem Startschuss vorstellen und nannte daher zunächst keine konkreten Zahlen. Es bewege sich aber im Rahmen der CDU. Auch die Grünen wollen nach eigenen Angaben rund 1000 Plakate verteilen. Allerdings ohne Kandidaten – sondern nur mit Themen. Konkret haben die Düsseldorfer Grünen bei ihrer Zentrale drei Motive bestellt: zu Demokratie, Frieden und Klima. Das Besondere: Das Plakat mit dem Slogan „Nur Demokratie schafft Freiheit“zeigt ein Foto der riesigen Demo gegen Rechtsextremismus Ende Januar in Düsseldorf.

Das Bild mit der Menschenmenge auf den Oberkasseler Rheinwiesen und der Theodor-Heuss-Brücke im Hintergrund wird deutschlandweit plakatiert. Bei den Grünen ist man stolz, dass dieses Zeichen der Demokratie aus Düsseldorf nun überall zu sehen ist. Die FDP setzt unter anderem auf Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die Düsseldorferin – und Noch-Bundestagsabgeordnete – ist deutschlandweite

Spitzenkandidatin der Liberalen bei der Europawahl. Als ehemalige Düsseldorfer Bürgermeisterin ist sie in der Stadt sehr bekannt. Das werde man nutzen, so FDP-Kreischef Moritz Kracht.

Zur Zahl der „kleinen“Plakate sagt die FDP nichts, sie stellt aber auch gut 100 Großflächenplakate auf. Der Wahlkampfabschluss mit Strack-Zimmermann wird kurz vor dem 9. Juni natürlich in Düsseldorf stattfinden. Zusammen mit FDPBundeschef Christian Lindner. Die AfD macht ebenfalls keine Angaben zur Zahl ihrer Plakate. Für den 30.

Mai ist eine Kundgebung der AfD mit mehreren Europa-Kandidaten im Hofgarten angesetzt. Den umstrittenen Spitzenkandidaten Maximilian Krah, dessen Mitarbeiter Jian G. gerade wegen des Verdachts der Spionage verhaftet worden ist, wird man nicht als Gesicht in Düsseldorf plakatiert sehen. Auch bei der Kundgebung sind nur andere Redner eingeplant.

Erstmals Wahlkampf wird das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW ) machen, für das der ehemalige SPD-Politiker und Ex-Oberbürgermeister Thomas Geisel auf Platz 2 der Europawahl-Liste kandidiert. „Wir werden Hunderte Plakate in Düsseldorf verteilen“, kündigt Geisel an. Man habe viele „erfahrene Menschen“im Team, die früher für andere Parteien im Wahlkampf geholfen hätten.

In Berlin hängen sie bereits: Wahlplakate für die Europawahl am 9. Juni.