Lockerungen mit Notbremse
Die Entscheidungen aus Merkels Ministerpräsidenten-Schalte im Überblick.
BERLIN Bund und Länder haben weitgehende Lockerungen der Shutdown-Maßnahmen beschlossen und eine Kehrtwende im Corona-Krisenmanagement eingeleitet. Als Sicherheitsnetz vereinbarten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten, die Öffnungen bei wieder steigenden Infektionszahlen zu bremsen beziehungsweise zu stoppen. Merkel sprach von einem „mutigen Weg“, versicherte aber: „Wenn die Infektionen nach oben gehen, dann haben wir ein Notfallkonzept.“Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte: „Wir öffnen, aber nicht überstürzt.“
Die Länder einigten sich mit der Kanzlerin darauf, dass weitere Öffnungen nur möglich sein sollen, so lange die Zahl der Neuansteckungen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner unter 50 bleiben. Zurzeit liege deutschlandweit nur ein Kreis über dieser Grenze, wie Merkel betonte. 14 weitere Kreise liegen allerdings in dem kritischen Korridor zwischen 25 und 50 Infektionen, wie aus Daten des Robert-Koch-Instituts hervorgeht. Was wie geschlossen wird, wenn die Infektionszahlen in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl 50 pro 100.000 Einwohner überschreitet, bleibt den Ländern überlassen.
Trotz zahlreicher Lockerungen bleiben bundesweit einige Sicherheitsregeln bis mindestens zum 5. Juni bestehen. Dazu gehören das Abstandsgebot, die Hygienevorschriften und die Maskenpflicht in Nahverkehr und Einzelhandel. Allerdings dürfen sich künftig auch Menschen zweier verschiedener Hausstände in der Öffentlichkeit treffen. Weitere Alleingänge der Länder in dieser Frage sollen möglich sein.
Die Schulen sollen dem Beschlusspapier zufolge ihre bereits angekündigten oder begonnenen Öffnungen fortsetzen. Ab dem 11. Mai soll zudem die Notbetreuung in den Kitas ausgeweitet werden. Vorrang haben schutzbedürftige Kinder, Kinder aus beengten Wohnverhältnissen und solche mit besonderem Förderbedarf. Auch Vorschüler sollen bevorzugt wieder in den Kitas aufgenommen werden. Bewohner von Pflege- und Altenheimen dürfen wieder Besuch von einer festen Bezugsperson empfangen. Unter Hygieneauflagen werden die Beschränkungen für den Handel gänzlich aufgehoben.
Großveranstaltungen wie Schützenfeste, größere Konzerte oder Festivals bleiben bis mindestens zum 31.
August verboten. Vereinssportler sollen sich dagegen zunächst unter freiem Himmel wieder treffen dürfen.
Die Bundesliga wird ab dem 15. Mai wieder starten. Die grundsätzliche Erlaubnis gab es am Mittwochnachmittag von Bund und Ländern, nur wenige Stunden später legte sich die Deutsche Fußball-Liga DFL in einem Rundschreiben an die Vereine auf den konkreten Starttermin fest. Die bisher im Raum stehende Quarantäne von zwei Wochen vor dem ersten Spiel wird nicht mehr so eng gesehen. Es sollen sechs bis sieben Tage ausreichen, wie Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) erläuterte. JU-Chef Tilman Kuban sagte unserer Redaktion, der Bundesliga-Neustart sei an Signal an alle. Das Hygiene-Konzept könne ein Vorbild für andere Sportarten sein. „Ich freue mich, endlich wieder mitzufiebern, Siege zu feiern oder auch Niederlagen zu betrauern, wenn auch erst einmal nur vor dem Fernseher.“
Die Debatte um die Öffnungen wird in den nächsten Wochen und Monaten weitergehen. Fast 20 Punkte blieben bei den Beratungen offen, über die die Länder selbst entscheiden sollen.
„Wir öffnen, aber nicht überstürzt“
Ministerpräsident von
Bayern