Corona kostet Duisburg etliche Millionen
Die Stadt fordert Bund und Länder dazu auf, die Kommunen in der Corona-Krise zu entlasten. OB Sören Link will sich für einen Rettungsschirm stark machen. Allein die Mindereinnahmen machen mehr als 50 Millionen Euro aus.
Duisburgs OB Sören Link und sein Kämmerer Martin Murrack nehmen Bund und Länder in die Pflicht. Hintergrund ist, dass die Corona-Krise Duisburg teuer zu stehen kommt. Wegen Ausfällen unter anderem bei der Gewerbesteuer und wegen coronabedingten Zusatzkosten zum Beispiel im Gesundheitsbereich rechnet der Oberbürgermeister mit einer zusätzlichen Belastung der Stadtkasse in einem „hohen zweistelligen, wenn nicht gar dreistelligen Millionenbereich“. Stadtkämmerer Martin Murrack führte diese Annahme im Rahmen einer Videokonferenz der Stadtspitze am Freitagmittag sogar noch etwas genauer aus. Er rechnet allein mit Mindereinnahmen von „mehr als 50 Millionen Euro“.
Es sind Summen, die die Haushaltssicherungskommune Duisburg empfindlich treffen. Nachdem es Rat, Verwaltung und Bevölkerung in den vergangenen Jahren gelungen ist, mehr als 500 Millionen Euro an Kassenkrediten abzubauen und die Stadtfinanzen wieder auf etwas solidere Füße zu stellen, könnten die finanziellen Folgen der Corona-Krise Duisburg wieder zurückwerfen. Ein Umstand, den weder Kämmerer noch OB so stehen lassen wollen. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass Städte wie Duisburg mit diesen Kosten nicht allein gelassen werden“, sagte Link. „Es muss von Bund und Ländern ein kommunaler Rettungsschirm aufgespannt werden, der seinen Namen auch verdient.“
Kämmerer Murrack blickte am Freitag mit Skepsis auf die am Donnerstag vom Bundesfinanziministerium veröffentliche Steuerschätzung. „Wir haben uns im Kreise der Stadtkämmerer besprochen und sind uns einig, dass der Arbeitskreis Steuerschätzungen am Donnerstag eine Art ,Best-Case-Szenario’ vorgestellt hat.“Vor allem die angenommenen Rückgänge bei der Gewerbesteuer kamen Martin Murrack gering vor. „Außerdem gehen die Steuerschätzer davon aus, dass es schon im kommenden Jahr wieder einen großen Auftrieb beim Gewerbesteueraufkommen geben wird. Ich bin da etwas verhalten.“
Neben den rund 50 Millionen an zu erwartenden Mindereinnahmen im Steuerbereich kommen Mehrkosten,
für die Bund und Land aus Sicht der Duisburger Stadtspitze noch keine ausreichenden Entschädigungslösungen für die Kommunen vorgestellt haben. Allein im
Gesundheits- und Ordnungsbereich rechnet Martin Murrack mit zusätzlichen Aufwendungen zwischen zehn und 20 Millionen Euro. Corona-Tests würden zum Beispiel nur von den Krankenkassen übernommen, wenn ihre Durchführung aus medizinischer Sicht unbedingt nötig sei – also bei einem hinreichenden Verdacht.
Zu solchen Kosten gesellen sich dann noch die coronabedingen Probleme der städtischen Gesellschaften. Besonders der Zoo und die Duisburger Verkehrsgesellschaft seien durch die Krise schwer getroffen worden, sagte Murrack. „Die Verluste bei der DVG können wir derzeit noch nicht seriös beziffern. Es stehen aber Zahlen von 60 bis 80 Prozent weniger Einnahmen im Raum.“Und dem Zoo seien durch die Schließungszeit alleine eine Million Euro an Einnahmen entgangen.
Duisburg habe sich bereits in einer sehr frühen Phase dazu entschieden, in dieser Situation keine Haushaltssperre zu verhängen. „Der OB und ich glauben, dass es jetzt sinnvoller ist, die vorgesehenen Investitionen zu tätigen“, sagte Murrack. „Die ersten Rückmeldungen von Bezirksregierung, Bund und Land zu dieser Herangehensweise waren durchaus positiv.“