Duisburg streicht 23 Wahllokale
Die Stadtverwaltung streicht wegen des Coronavirus vorsorglich 23 Wahllokale von der Kommunalwahlliste. Auch was den Ablauf der Abstimmung angeht, werden sich die Wähler umgewöhnen müssen.
Das Coronavirus stellt die Wahlleitung der Stadt Duisburg vor große Herausforderungen. Die Standverwaltung hat im Zuge der Vorbereitungen auf die Kommunalwahl am 13. September 23 im Stadtgebiet bereits bekannte Wahllokale von der Planungsliste gestrichen. Das teilte die Verwaltung unserer Redaktion auf Anfrage mit. Es handelt sich dabei um präventive Maßnahmen vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie.
Bei den 23 betroffenen Standorten handelt es sich um alle Wahllokale, die bislang in Alten- und Pflegeheimen untergebracht waren. Um weite Wege zu vermeiden, sollen die betroffenen Wähler ihre Stimme am Wahltag an benachbarten Standorten abgeben können.
Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass die Schließungsliste noch um weitere Standorte erweitert werden muss. „Zu den bisherigen 173 Standorten für die 323 Urnen-Stimmbezirke finden gerade die Gespräche mit den Eigentümern beziehungsweise Verwaltungsstellen statt“, sagt Stadtsprecher Peter Hilbrands. Die Streichung der Wahllokale in Alten- und Pflegeheimen sei bereits vorab erfolgt. Im Zuge dieser Gespräche soll ausgelotet werden, inwiefern sich in den bestehenden Wahllokalen die Sicherheits- und Hygienegebote der Corona-Pandemie umsetzen lassen.
Auch was den Ablauf der Wahl an sich angeht, werden sich die Duisburger auf einige Änderungen im Vergleich zu vorangegangenen Wahlen gefasst machen müssen. „Die bisherigen Vorbereitungen sehen vor, dass neben den Wahlvorständen zusätzliche Helferinnen und Helfer vor Ort eingesetzt werden, die Desinfektionsmittel anbieten und auf die Einhaltung von Hygieneregeln achten“, sagt Hilbrands. „Die eingesetzten Wahlhelfer werden durch zur Verfügung gestellte Nase-Mund-Masken und Spuckschutz-Masken sowie Desinfektionsmittel geschützt.“Davon abgesehen soll besonders darauf hingewiesen werden, dass jeder Wähler bei der Wahl einen eigenen Stift wird benutzen dürfen.
Neben den Vorbereitungen hinsichtlich der Wahllokale werden bei der Verwaltung in diesem Jahr auch besondere Anstrengungen in Sachen Briefwahl unternommen. Das Briefwahlaufkommen sei schon bei verschiedenen Wahlen in den vergangenen Jahren angestiegen, sagt Hilbrands. „Die Entwicklung für die Wahlen am 13. September ist aber schwer einschätzbar. Das Wahlamt richtet sich auf jeden Fall auf ein hohes Briefwahl-Aufkommen ein.“
Die Verwaltung weist vor diesem Hintergrund darauf hin, dass die Beantragung der Briefwahlunterlagen in diesem Jahr auf so vielen unterschiedlichen Wegen möglich sein wird, wie noch nie zuvor. So soll der Antrag in diesem Jahr auch telefonisch angefordert werden können. Außerdem können die Briefwahlunterlagen in den Bürgerservicestationen und im Rathaus ausgestellt werden. Darüber hinaus ist eine postalische oder eine Online-Anforderung über die Internetseite der Stadt möglich. Außerdem gibt’s die Unterlagen via QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung und per E-Mail an briefwahl@stadt-duisburg.de.
Damit das erwartete hohe Briefwahlaufkommen ordentlich abgewickelt werden kann, setzt die Verwaltung auf ein neues und größeres Briefwahl-Zentrum am Standort der Gesamtschule Süd in Großenbaum, das die bisherige Unterbringung an verschiedenen Standorten in Homberg ersetzen wird.