Importstopp für russisches Öl

Die Sanktionen waren im Juni beschlossen worden und werden jetzt wirksam.

BRÜSSEL/KIEW (ap/dpa/rtr) Ölprodukte aus Russland dürfen seit Sonntag nicht mehr in die Europäische Union importiert werden. Grundlage der Einfuhrbeschränkung ist eine im vergangenen Juni von den 27 Mitgliedstaaten beschlossene Sanktionsverordnung wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Sie trat bereits kurz nach dem Beschluss in Kraft, sah aber für das Ölprodukte-Embargo eine lange Übergangsfrist vor. Der Import von russischem Rohöl in die EU ist bereits seit dem vergangenen Dezember weitgehend verboten.

Nach einem Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine sind unterdessen Dutzende Häftlinge nach Hause zurückgekehrt. Der ukrainische Präsidentenberater Andrij Jermak teilte am Wochenende mit, 116 Ukrainer seien freigekommen. Das russische Verteidigungsministerium sprach von 63 freigelassenen Russen. Jermak erklärte, unter den freigelassenen Kriegsgefangenen seien Soldaten, die während der Belagerung der Hafenstadt Mariupol ausgeharrt hätten, außerdem Guerillakämpfer aus der Region Cherson und Scharfschützen, die während der Gefechte um die Stadt Bachmut im Osten in Gefangenschaft geraten seien. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte, unter den Soldaten seien Gefangene einer „Sonderkategorie“, deren Freilassung unter der Vermittlung der Vereinigten Arabischen Emirate erreicht worden sei.

Ungeachtet dessen dauern die Kämpfe im Land an. Bei russischen Angriffen wurden innerhalb der vorangegangenen 24 Stunden mindestens drei Zivilisten getötet, wie das ukrainische Fernsehen am Samstag unter Berufung auf die Gouverneure der betroffenen Regionen berichtete. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. In Cherson sind bei russischen Angriffen am Sonntag nach Angaben aus Kiew mehrere Zivilisten getötet und verwundet worden. Genauere Angaben zu den Opfern machte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht am Sonntagabend nicht. Auch Charkiw war demnach Ziel russischer Angriffe, mindestens fünf Menschen seien verletzt worden. Besonders umkämpft war weiterhin auch Bachmut. Seine Söldner kämpften „um jede Straße, jedes Haus, jedes Treppenhaus“gegen ukrainische Truppen, die sich nicht zurückzögen, sagte der Chef der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschiner.