Auf den Prüf­stand

Rheinische Post – Düsseldorf Mitte/West/Ost/Nord/Süd - - LESERBRIEF­E - Wil­fried Thiel Schwalm­tal

Zu „Ge­richt hält Hass­re­de für zu­läs­sig“(RP vom 20. Sep­tem­ber):

Ich kann es nicht fas­sen, was die deut­sche „Recht­spre­chung“da als Recht und somit im „Na­men des Vol­kes“ge­leis­tet hat. Ei­ne der­ar­ti­ge Ver­bal­at­ta­cke als recht­lich zu­läs­sig in öf­fent­li­chen Netz­wer­ken ver­brei­ten zu kön­nen und nicht als straf­recht­lich re­le­vant zu be­trach­ten, ist für mein ge­sun­des Rechts­emp­fin­den nicht nach­voll­zieh­bar. Egal, wer das Op­fer sol­cher An­fein­dun­gen ist: Die Ge­richts­bar­keit in Deutsch­land ge­hört mei­ner Mei­nung nach un­be­dingt auf den Prüf­stand. Skan­dal­ur­teil ist hier noch über­aus mil­de aus­ge­drückt.

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