Das Klima braucht einen großen Wurf

In Zeiten, als das politische Modell der großen Koalition noch nicht in Verruf war, galt sie als Regierungsbündnis, das Großes vollbringen kann. Blickt man auf die weltweite Finanzkrise zurück, dann muss man der damaligen ersten großen Koalition unter Angela Merkel attestieren, dass sie das Land tatsächlich souverän durch diese schwierige Zeit gesteuert hat. In dieser Woche wird sich entscheiden, ob Union und SPD noch einmal die Kraft für einen großen Wurf haben.

Es bedarf einer echten nationalen Klimawende – im besten Fall mit internationaler Signalwirkung. Zwei wichtige Kriterien müssen die Weichenstellungen der Regierung erfüllen: Die Klimapolitik darf nicht wieder in das alte Muster verfallen, wonach gilt: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Nach jahrelanger Umweltpolitik, die mehr Lippenbekenntnis als Gestaltung war, müssen nun Maßnahmen beschlossen werden, die Wirkung zeigen. Zugleich aber, und das ist das zweite Kriterium, dürfen Bürger und Wirtschaft nicht überfordert werden.

Es ist vertretbar, einen Preis für CO2 auszuloten und emissionsarme Mobilität finanziell zu fördern. Doch anders als bei der Strompolitik muss diese Klimawende vernünftig gesteuert werden. Einfach nur die Preise steigen zu lassen und dabei kein Gramm CO2 einzusparen, das können wir uns nicht mehr leisten. Nicht nur der Energieverbrauch muss effizient werden, die Energiepolitik muss es auch sein.

Wir müssen umdenken und uns umstellen. Allerdings sollte man auch nicht in Klimahysterie verfallen. Wenn vor der Automobilausstellung IAA in Frankfurt Schilder mit „Hass“hochgehalten werden, dann zeugt das von Dummheit. Der skandalgeschüttelten Autoindustrie ist viel Fehlverhalten anzukreiden. Die Klimawende wird aber nicht ohne sie gelingen, sondern nur mit ihr. BERICHT DEBATTE UM KLIMA-MILLIARDEN . . ., TITELSEITE