Keine Zahlen zu Verstößen auf Düsseldorfer Umweltspur

(RP) Fünf Monate nach Start der ersten Umweltspuren in Düsseldorf weiß die Stadtverwaltung nicht, wie viele Verstöße es gegeben hat. Wie aus der Antwort des Amts für Verkehrsmanagement auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht, gibt es keine Zahlen dazu. Daran wird sich laut Polizei auch nichts ändern. Mitte April wurden auf zwei Düsseldorfer Straßen Umweltspuren eingerichtet: Sie dürfen unter anderem von Bussen, Taxis, Elektroautos, Fahrrädern und Fahrgemeinschaften befahren werden. Die Grünen-fraktion in der Bezirksvertretung 3 wollte jetzt wissen, wie das kontrolliert wird – und wie viele Verstöße es schon gab. In der schriftlichen Antwort der Verwaltung wird die Polizei zitiert. Demnach werde das „unrechtmäßige Befahren“lediglich „im Rahmen der Streife kontrolliert“. Stellten die Streifenbeamten „offenkundige Verstöße“fest, würden die konsequent verfolgt. Dann gebe es ein Verwarnungsgeld.

Wie viele Knöllchen es bisher gab, kann die Polizei aber nicht sagen. Die Zahl werde nicht gesondert erfasst: „Die festgestellten Verstöße werden im Rahmen eines automatisierten Verfahrens einzelnen „Tatgruppen“wie Geschwindigkeit oder Vorfahrt zugeordnet. Somit sind keinerlei Angaben zu Feststellungen möglich“, so die Polizei in ihrer Stellungnahme. Thorsten Graeßner von den Grünen reicht das nicht: „Uns wird immer wieder berichtet, dass die Umweltspur von nicht berechtigten Pkw und Motorrädern genutzt wird, die dann häufig auch noch zu schnell fahren.“Er wünscht sich gezielte Kontrollen – und konkrete Knöllchen-zahlen.