Rettung aus Seenot soll neu geregelt werden

VALLETTA (epd) Die Innenminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Maltas wollen am Montag einen Notfallmechanismus für Bootsflüchtlinge auf den Weg bringen. Bei dem Treffen im maltesischen Vittoriosa, an dem auch Finnland als Eu-ratsvorsitzender und die Eu-kommission teilnehmen, geht es um das Anlanden und die Verteilung von auf dem Mittelmeer geretteten Migranten. Deutschland ist zur Aufnahme eines Viertels der Menschen bereit, wie Innenminister Horst Seehofer (CSU) erklärt hat.

In den vergangenen Monaten haben Italien und Malta privaten Rettungsschiffen immer wieder die Einfahrt in ihre Häfen verwehrt. Die Retter dürfen sie erst an Land bringen oder an ein staatliches Schiff übergeben, wenn sich andere Eu-länder zur Aufnahme bereiterklären. Durch den Notfallmechanismus würden sich die Teilnehmer im Vorhinein auf die Aufnahme und Prozeduren hierfür verständigen.

Zunächst sollen sich Italien und Malta mit den großen Aufnahmeländern Deutschland und Frankreich einigen. Daraus könnte beim Eu-innenministerrat Anfang Oktober eine Vereinbarung mit weiteren Eu-ländern werden. Der Mechanismus soll für alle freiwillig sein. Spanische Seenotretter haben unterdessen vor der Südküste des Landes 115 Migranten aus zwei Booten in Sicherheit gebracht. An Bord seien insgesamt 83 Männer, 17 Frauen und 15 Minderjährige gewesen, berichtete die Nachrichtenagentur Europa Press am Sonntag unter Berufung auf den spanischen Seerettungsdienst.