Diesel-nachrüstungen laufen sehr schleppend an

BERLIN (may-) Ein Jahr nach der Ankündigung von Förderprogrammen zur Diesel-nachrüstung kommt der Einbau der neuen Technik nur äußerst schleppend voran. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen geht hervor, dass bei den Handwerker- und Lieferfahrzeugen nur wenige Anträge gestellt wurden und keine einzige Nachrüstung erfolgte. Deutlich besser sieht es mit der Nachrüstung von Bussen aus: Hier wurden immerhin 1408 Hardware-einbauten für zusammen 18 Millionen Euro bewilligt, doch tatsächlich sind bislang erst 14 Busse nachgerüstet.

„Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat schnelle Erfolge in Aussicht gestellt, doch geliefert hat er nicht“, lautet für den Grünen-verkehrsexperten Stephan Kühn die Zwischenbilanz. Dieselautos sorgten für fast drei Viertel der Stickoxid-belastung im Straßenverkehr, deswegen müssten Bundesregierung und Autoindustrie die Nachrüstung vorantreiben. Die Antwort enthält eine Übersicht über die inzwischen genehmigten Nachrüstungssysteme. So etwa für verschiedene Modelle von Volvo, Daimler, VW, Audi, Skoda und Seat. „Scheuer muss jetzt die volle Kostenübernahme der Autohersteller durchsetzen, weil sie die Verantwortung für die Luftbelastung tragen“, verlangte Kühn.

Im einzelnen gab es Bewilligungen für die Nachrüstung von zwölf schweren Kommunalfahrzeugen (95.600 Euro), von 18 leichten (68.400 Euro) und zehn schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen (50.000 Euro). Doch bislang liegt der Bundesregierung noch kein einziger Verwendungsnachweis aus diesen drei Bereichen vor. Deutlich mehr genehmigte Förderungen gibt es bei der Nachrüstung von Bussen. Hier kamen allein für NRW Zusagen über 7,5 Millionen für 558 Busse, Hessen 2,1 Millionen für 132 Busse und Rheinland-pfalz 751.000 Euro für 105 Busse zustande. Viele Genehmigungen gingen auch nach Hamburg (4,1 Millionen für 262 Busse) und Bayern (1,9 Millionen für 209 Busse). Doch allein in Essen und Paderborn kam die Umrüstung von zusammen 14 Bussen nachweislich zustande.