Macron gibt von der Leyen Schuld an Schlappe in Brüssel

BRÜSSEL (dpa) Das Europaparlament hat Frankreichs Kandidatin für die Eu-kommission zurückgewiesen und damit eine heftige Attacke von Präsident Emmanuel Macron gegen die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen provoziert. Macron machte von der Leyen unmittelbar nach der Abstimmung gegen Sylvie Goulard für das Debakel verantwortlich. Er habe die deutsche Cdu-politikerin auf die laufenden Ermittlungen gegen Goulard in einer Scheinbeschäftigungsaffäre hingewiesen, sagte ein sichtlich aufgebrachter Macron in Lyon. Diese habe sich aber dennoch für Goulard als Kandidatin entschieden.

Goulard war zuvor bei einer Abstimmung der zuständigen Ausschussmitglieder abgelehnt worden. Nach Angaben aus dem Parlament stimmten 29 Abgeordnete für sie, 82 gegen sie. Zum Verhängnis wurden ihr unter anderem Ermittlungen in derselben Scheinbeschäftigungsaffäre, die bereits 2017 zu ihrem Rücktritt als französische Verteidigungsministerin geführt hatte. Zudem kritisierten viele Parlamentarier, dass Goulard als Europaabgeordnete mehr als zwei Jahre lang auch einen hochdotierten Beratervertrag bei einer Denkfabrik des Privatinvestors Nicolas Berggruen hatte.

Macron sagte, von der Leyen habe sich für Goulard ausgesprochen und versichert, die Zustimmung der Chefs der größten Fraktionen im Eu-parlament erhalten zu haben. Von der Leyen äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen.