SPD streicht Volt aus Fraktionsnamen

Die Sozialdemokraten wollen trotzdem mit dem Partner und Gottfried Panhaus weiterhin zusammenarbeiten. Bis auf den Namen ändere sich nichts.

DÜSSELDORF (gaa) Was sich vor Wochen abgezeichnet hatte, ist jetzt eingetreten: Die SPD wird weiter mit Gottfried Panhaus von der Volt-partei zusammenarbeiten, doch das „Volt“soll aus dem gemeinsamen Fraktionsnamen gestrichen werden. So treten die Sozialdemokraten in Zukunft wieder nur unter ihrem Namen auf, allerdings muss Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) dies noch abnicken.

Nach der Kommunalwahl 2020 bildete die SPD mit 16 Mitgliedern eine Fraktion mit Volt. Für die junge Partei gingen im Stadtrat Panhaus und Mark Schenk die Kooperation ein. Nachdem Schenk vor etwa zwei Monaten Volt verlassen und sich der SPD angeschlossen hatte, kamen bereits bei den Sozialdemokraten Überlegungen auf, sich von Volt zu trennen. Markus Raub bekräftigt aber, dass die SPD nur das „Volt“im Namen streichen möchte, „ansonsten wird sich nichts verändern. Wir werden weiter mit Gottfried Panhaus vertrauensvoll zusammenarbeiten, er hat alle Rechte und Pflichten wie vorher auch“, sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD. Schon bei einem Fraktionsverhältnis von 16:2 sei der Name SPD/VOLT fragwürdig, bei jetzt 17:1 nicht mehr vertretbar gewesen. Die Streichung von Volt aus dem Namen sei die logische Schlussfolgerung.

Panhaus akzeptiert die Entscheidung. Wie Raub ist er sicher, dass sich an der „guten

Zusammenarbeit“nichts ändern werde: „Ich erhalte große Wertschätzung für meine Arbeit. Volt ist eine konstruktive Partei, die sachlich und konstruktiv gestalten möchte – und da hat man in einer Fraktion andere Möglichkeiten als alleine. Deshalb ist es nebensächlich, wie man am Ende offiziell heißt“, sagt Panhaus. Er kann sich aber nicht vorstellen, wie Schenk Volt zu verlassen und als Spd-mitglied weiterzumachen: „Das kommt für mich nicht infrage.“Sollte Panhaus aber irgendwann seine Meinung ändern, „stehen ihm bei uns alle Türen

offen“, so Raub.

FOTO: ANDREAS BRETZ Markus Raub will weiter mit Volt zusammenarbeiten.