Rheinische Post – Düsseldorf Stadt
Gipfel der niedrigen Erwartungen
Die G20 treffen sich kommende Woche auf Bali. Hauptthema dürfte der Ukraine-krieg sein. Doch die Staaten sind uneins.
BERLIN Auf der indonesischen Insel Bali kommen in der nächsten Woche die Vertreter der G20, der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer aller Kontinente, zum Gipfeltreffen zusammen. Darunter sind neben Deutschland, Frankreich und den USA auch Russland und China. Ein Überblick.
Was sind die Erwartungen an das G20Treffen?
Eine Zeit lang sah es so aus, als könnte es zu einem Showdown kommen. Doch Russlands Präsident
Wladimir Putin wird nicht nach Bali reisen, stattdessen kommt Außenminister Sergej Lawrow. Der Ukraine-krieg wird zentrales Thema sein.
Gibt es dennoch eine Aussicht auf eine Friedensinitiative?
Als Gastgeber hatte der indonesische Präsident Joko Widodo eine Friedensinitiative für die Ukraine angekündigt. Das Thema ist unter den G20 umstritten: Neben China haben sich auch Indien und Südafrika der Verurteilung des Angriffskriegs nicht angeschlossen. Den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj lud
Widodo zum Gipfel ein, obwohl das Land nicht zu den G20 gehört. In deutschen Regierungskreisen hieß es, man erwarte, dass Selenskyj per Videoschalte an der ersten Sitzung teilnehmen werde. Auch wenn Putin selbst nicht dabei ist: Bei dem Gipfel trifft die russische Delegation erstmals auch wieder auf internationaler Bühne mit Staats- und Regierungschefs der G7 zusammen, die wegen des Krieges weitreichende Sanktionen gegen Russland erlassen haben.
Wer reist noch nach Bali?
Neben USPräsident Biden will auch Chinas
Staatspräsident Xi Jinping nach Bali reisen. Wie am Donnerstag bekannt wurde, werden die beiden Präsidenten am Rande des Gipfels erstmals persönlich seit Bidens Amtsantritt zu einem Gespräch zusammenkommen. Das sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-pierre, am Donnerstag. Dabei werde es um bessere Gesprächskanäle zwischen beiden Ländern gehen sowie um Zusammenarbeit auf Feldern, auf denen beide Staaten gemeinsame Interessen haben.
Was hat die deutsche Regierung für Erwartungen?
Nach Einschätzung der Bundesregierung wird es sehr schwierig, überhaupt eine gemeinsame Abschlusserklärung zu erzielen. Auch hier überschattet der UkraineKrieg die Verhandlungen. Bislang sei es auf keinem Ministertreffen unter der indonesischen Präsidentschaft gelungen, ein gemeinsames Papier zu verabschieden. Teilweise seien nicht einmal einfache Mehrheiten zustande gekommen. Auf der Agenda stehen außerdem Themen wie die internationale Gesundheitsversorgung, die Ernährung sowie die digitale Transformation.