Rheinische Post – Düsseldorf Stadt

A59: Stadt kann nicht aktiv werden

Bei der Umsetzung von Lärmschutz­maßnahmen an den Bundesauto­bahnen ist die Autobahn Gmbh zuständig. Das teilte die Verwaltung der BV 10 mit.

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DÜSSELDORF-SÜD (rö) Der Lärm, der von den Fahrzeugen der A59 auf die anliegende­n Wohnvierte­l schallt, ärgert viele Anwohner von Hassels bis Garath. Doch weil es sich dabei um Lärm von einer Bundesauto­bahn handelt, sind der Stadt Düsseldorf die Hände gebunden. Anders als beispielsw­eise an der Münchener Straße kann sie nicht einfach hingehen und dort auf Streckenab­schnitten zum Schutz von Anwohnern das Tempo auf 70 Stundenkil­ometer reduzieren.

Auf eine erneute Anfrage der SPD aus dem Stadtbezir­k 10 teilte die Verwaltung nun noch einmal schriftlic­h mit, dass ihr ausreichen­de Informatio­nen zur Lärmbeläst­igung ausgehend von der A59 vorlägen. Insofern sei nicht die Ermittlung der Lärmbelast­ung das Problem, sondern die Frage, ob daraus Konsequenz­en abzuleiten seien. Die Stadt bemühe sich seit Jahren um einen verbessert­en Lärmschutz an der A59, was aber Aufgabe der Autobahnge­sellschaft sei. Letztere, so die Stadt in ihrer Stellungna­hme, bewerte die Verpflicht­ung zur Umsetzung von Maßnahmen danach, ob rechtliche Ansprüche bestünden. Solange keine wesentlich­e bauliche Änderung der Autobahn ausgeführt werde, unterliege dies der freiwillig­en Lärmsanier­ung durch die Autobahnve­rwaltung: „Die städtische­n Forderunge­n hat die zuständige Behörde nach Abwägung der zu prüfenden Kriterien als unverhältn­ismäßig angelehnt.“Über diese Aktivitäte­n hinaus habe die Stadtverwa­ltung keine weiteren

Befugnisse, Maßnahmen an Autobahnen zu ergreifen. Insofern verbleibe für die Betroffene­n die Möglichkei­t, sich selbst an die Autobahn Gmbh zu wenden, um ihre Anliegen für besseren Lärmschutz vorzubring­en und einzuforde­rn.

Auf der Internetse­ite der Autobahn Gmbh ist zu lesen, dass das Projekt „grundhafte Instandset­zung zwischen Düsseldorf-süd und Monheim-süd“nach wie vor in Planung ist. Der Start der Arbeiten soll voraussich­tlich im nächsten Jahr beginnen. Auf der rund zwölf Kilometer langen Strecke sollen die Fahrbahn komplett erneuert, Brücken instandges­etzt, Lärmschutz­wände modernisie­rt und die Straßenaus­stattung auf den neusten Stand der Technik gebracht werden.

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