Stamps Herkulesaufgabe

Es gibt kaum eine Kommune, eine Stadt, einen Landkreis, der derzeit nicht ächzt unter den Belastungen durch die steigende Migration im Land. Egal welche politische Richtung Bürgermeister, Landräte oder Stadtoberhäupter vertreten: „Wir können nicht mehr“, heißt es von allen Seiten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bekommt regelmäßig Hilfsforderungen per Brief auf den Schreibtisch. Nun soll es ein Flüchtlingsgipfel Mitte Februar richten. Der erste Gipfel im Herbst verlief aus Sicht der Länder ohne greifbare Ergebnisse.

Tatsächlich macht es sich der Bund derzeit noch sehr einfach. Scholz verweist immer wieder auf Milliarden Euro, mit denen man den Ländern und Kommunen unter die Arme greife. Doch es braucht Immobilien, Plätze in Schulen und Kindergärten, Personal, Integrationskurse und vor allem die Bereitschaft der Menschen vor Ort, sich um die Ankommenden zu kümmern. Das Merkel-mantra des „Wir schaffen das“hat immer die Gesellschaft mit einbezogen. Und die Solidarität bröckelt allmählich, es ist vor Ort in den Gemeinden zu spüren. Wenn für einheimische Kinder kein normaler Unterricht mehr möglich ist, weil die Schulen aus allen Nähten platzen, dann läuft etwas falsch.

Diejenigen, die kein Bleiberecht in Deutschland haben oder straffällig werden, müssen wieder zurück in ihre Heimatländer. Nur auf teure Abschiebungen zu setzen, ist hierbei der falsche Weg. Es braucht intelligente Abkommen mit Herkunftsländern. Dass das Thema Migration nun auch auf europäischer Ebene verstärkt diskutiert werden soll, ist überfällig.

Keiner kann ein Interesse daran haben, dass die Aufnahmebereitschaft im Land sinkt. Deswegen braucht es klare Regeln und eine konsequente Durchsetzung. Der neue Rückführungsbeauftragte Joachim Stamp steht vor einer Herkulesaufgabe.