Manager und Macher in der Regierungsbefragung

BERLIN Zwei Minister mussten am Mittwoch im Parlament den Abgeordneten 90 Minuten gleichzeitig Rede und Antwort stehen – eine Premiere. Zwei besonders wichtige Männer kamen also, die vor allem verantwortlich sind für die Umsetzung des von Kanzler Olaf Scholz (SPD) als „Doppelwumms“bezeichneten 200-Milliarden-euro-pakets gegen hohe Energiepreise.

Robert Habeck (Grüne), Wirtschafts-, Klima- sowie Energieminister, stand in der ersten Reihe der Regierungsbank. Schräg dahinter Wolfgang Schmidt (SPD), dem großen Publikum eher unbekannt. Er ist aber der Schattenmann von Scholz. Als Kanzleramtsminister muss er für den reibungslosen Ablauf im Maschinenraum der Ampel sorgen. Öffentliche Auftritte sind selten. Es war auch sein erster bei der Befragung im Bundestag.

Schmidt und Habeck, man könnte sagen, Manager und Macher. Habeck wurden daher auch deutlich mehr Fragen gestellt, weil er für die operative Politik steht. Gestresst wirkten beide nicht, relativ locker und mitunter auch gerne unkonkret absolvierten sie den parlamentarischen Ritt durch die vielen Themen.

Vor allem Schmidt verfolgte ein besonderes Prinzip: parieren durch Nettigkeit. „Wir freuen uns über jede Nachfrage zu unserer Politik“, meinte er etwa. Oder: „Das ist eine schöne Frage.“Den anhaltenden Koalitionsstreit um die Planungsbeschleunigung räumte er mit den Worten ab, an einer Lösung würden die beteiligten Ministerien arbeiten „und das Kanzleramt begleitet es liebevoll. Wie so häufig.“Cybersicherheit, Arbeit der Geheimdienste bei der Aufklärung des Lecks an der Pipeline Nord Stream 2 – „die Ermittlungen laufen, der Generalbundesanwalt ist dran“– oder aber die Lehren aus dem Corona-krisenstab, alles kein Problem aus Sicht von Schmidt. Er sei ja für die Preise zuständig, verriet Schmidt. Dafür gab es dann den „Doppelwumms“, zu dessen Erfindern der Kanzleramtsminister gehören soll.

Aber auch Habeck musste sich seinerzeit an die Umsetzung der Hilfen machen. Industriepreise für Energie, Freihandelsabkommen, der Zoff um das milliardenschwere Us-investitionsprogramm zur Inflationsbekämpfung, Verstöße gegen das Klimaschutzgesetz im Bereich Gebäude und Verkehr – vieles brannte den Abgeordneten unter den Nägeln. „Wir sollten schnell sehen, dass wir die Lücke schließen“, antwortete er hinsichtlich der noch fehlenden Einsparungen von CO2. Ansonsten lautete auch seine Botschaft, alles im Griff zu haben. Es sei gelungen, die Gasknappheit zu beheben. „Und es gab keine Mangellage in diesem Winter.“