Der Rebellion erster Teil
Mit der Wahl von Thomas Kutschaty lehnt sich die SPD gegen die Pläne von Ex-Fraktionschef Norbert Römer auf.
DÜSSELDORF Thomas Kutschaty bemüht sich, ernst zu bleiben. Ein triumphierendes Lächeln wäre jetzt genau das eine Quäntchen zu viel. Er hat ja sowieso schon auf der ganzen Linie gesiegt. Gerade hat die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag ihn, den früheren NRWJustizminister, zu ihrem neuen Chef gewählt. Und nicht Marc Herter, der eigentlich als Favorit galt.
„Die NRW-SPD ist zurück“, verkündet Kutschaty selbstbewusst. Allein diese Aussage ist schon ein Affront. Als hätte es die Partei im Jahr nach der verlorenen Landtagswahl gar nicht gegeben. Es ist ein Satz, der das Partei-Establishment rund um den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer und Parteichef Michael Groschek auf einen Schlag Geschichte werden lässt. So spricht einer, der erfolgreich eine Rebellion angezettelt hat.
Nichts weniger hat in der vorausgegangenen Fraktionssitzung auch tatsächlich stattgefunden. Das System Römer, das auf Geben und Nehmen basierte, auf Regionalproporz und Machtpolitik in Hinterzimmern, wurde gestürzt. Römers Kandidat Herter fiel durch, und das nicht einmal mit einem besonders knappen Ergebnis. Das Werben um Stimmen hat Römer dieses Mal nichts geholfen. Der mächtigste aller Bezirke der NRW-SPD, das Westliche Westfalen, hat seinem Parteigranden dieses Mal die Gefolgschaft verweigert. Wie viele Abweichler es bei der geheimen Wahl gab, weiß keiner genau. Und auch in der Partei sehen viele nun keine große Zukunft mehr für Römer. Anders als er es wohl ursprünglich vorhatte, ist es dem Vernehmen nach nun fraglich, ob er als Schatzmeister wiederge- wählt wird. Stattdessen fällt immer häufiger der Name des Moerser Abgeordneten Ibrahim Yetim.
Erklärungen für den Aufstand sind auf den Landtagsfluren schnell gefunden. Es habe sich in der Partei großer Unmut angesammelt. Vor allem darüber, wie Römer und Groschek ihre Kandidaten um jeden Preis durchdrücken wollten. Als es etwa um den Parteivorsitz ging, sei schnell klar gewesen, dass es jemand aus dem Bezirk Mittelrhein werden sollte. Damit dann in der Fraktion auf jeden Fall Römers westfälischer Kandidat Herter an die Spitze rücken konnte. So kam es, dass Groschek auf den weithin unbekannten Sebastian Hartmann verfiel, einen Bundestagsabgeordneten. Groschek traut ihm die große Aufgabe zu, den wichtigsten Landesverband der SPD zu alter Stärke zurückzuführen. Ende Juni soll er auf dem Landesparteitag offiziell gewählt werden. In Berlin trat Hartmann kaum in Erscheinung. Innerhalb der Bundestagsfraktion machte er sich als Verkehrs- und Finanzpolitiker einen Namen. In der Fraktion ist er vernetzt, hat enge Drähte zu NRW-Landesgruppenchef Achim Post. Er gilt bei seinen Kollegen als korrekt, kompetent, sachlich und nüchtern. Ein Menschenfänger sei Hartmann jedoch nicht, sagt ein Genosse. Ihm fehle der lockere Zugang zu Leuten, sagt ein anderer. Hartmann studierte Jura, legte aber kein Staatsexamen ab.
Doch in der Partei meinen einige, dass Kutschatys Erfolg für Hartmann noch zum Problem werden könnte. Auf Teil eins der Rebellion könnte also Teil zwei bald folgen. So schloss Kutschaty gestern ausdrücklich nicht aus, möglicherweise auch für den Parteivorsitz zu kan-