Trickreich

Zu „Alarmstufe Schwarz-Rot im Bundestag“(RP vom 27. April): Funktioniert Demokratie so in Deutschland, möchte man fragen, wenn man den Artikel liest. Wie verstehen eigentlich unsere „Volksvertreter“ihren Wählerauftrag? Da gibt es also eine Abstimmung über eine eher nebensächliche Angelegenheit, und Frau Roth stellt, obwohl eindeutig keine Mehrheit für die Koalition besteht, fest, dass dies doch der Fall sei. Nach einer Wiederholung wird das Ergebnis nicht besser, also wird trickreich ein „Hammelsprung“verordnet, um Klarheit zu bekommen. Abgeordnete, die irgendwo in irgendwelchen Büros sitzen, werden alarmiert, dass sie für eine Abstimmung benötigt werden – und alle eilen und rennen zum Ort des Geschehens, um abzustimmen, Hauptsache, die Koalition kriegt eine Mehrheit zusammen. Was hat das noch mit Demokratie zu tun? Oder ist das die Art und Weise, wie in Deutschland demokratische Entscheidungen zustande kommen, heißt, es wird so lange abgestimmt, bis das Ergebnis stimmt? Muss sich der Wähler da nicht veräppelt fühlen, wenn nicht mehr gilt: eine Abstimmung, und die zählt, unabhängig von der anwesenden Anzahl der jeweiligen Fraktionsmitglieder des „Hohen Hauses“? Und wenn das Ergebnis nicht so ausfällt wie gewünscht, muss eben beim nächsten Mal mehr Personal vor Ort sein. Allerdings kann einem schon angst und bange werden bezüglich des Demokratieverständnisses unserer „Volksvertreter“angesichts solcher Praktiken, wie sie jetzt bekanntgeworden sind.