Das Aus für interfraktionelle Gespräche ist da
Die Schermbecker Haupt- und Finanzausschusssitzung begann gestern mit einem handfesten Streit.
SCHERMBECK (hs) Eine von allen Fraktionen bislang als gute demokratische Einrichtung verstandene Gesprächsrunde wurde gestern zu den Akten gelegt. Interfraktionelle Gespräche in der bisherigen Form wird es nicht mehr geben.
Seit seinem Amtsantritt hatte Bürgermeister Mike Rexforth regelmäßig alle Fraktionen eingeladen, um sie mit Informationen zu versorgen, die dazu beitragen sollten, Entscheidungsprozesse sachgerechter treffen zu können. Solche interfraktionellen Gespräche sind in der Gemeindeordnung nicht vorgesehen. Sie wurden vom Bürgermeister als Möglichkeit verstanden, eine gute Basis für das gemeinsame Handeln der Parteien zum Wohl der Gemeinde Schermbeck zu schaffen.
CDU-Fraktionschef Klaus Schetter beantragte die Beendigung der Gespräche. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Fastring stimmte zu mit den Worten: „Mit Ihnen, Herr Roth, werde ich nicht mehr zu einem interfraktionellen Gespräch zusammenkommen.“
Anlass für diese Entscheidung, die begleitet wurde von teilweise recht feindseligen Formulierungen, war das Vorgehen des BfB-Fraktionsvorsitzenden Klaus Roth beim Thema „Schließung des Edeka-Marktes“. Roth hatte der Verwaltung vorgeworfen, in den letzten zehn Jahren nichts unternommen zu haben und zu wenig informiert worden zu sein.
Verwaltung, CDU- und SPD-Vertreter machten gestern verärgert und erregt in der Sitzung deutlich, dass der Edeka-Markt wiederholt Thema in den interfraktionellen Gesprächen gewesen sei. Insofern sei Roths in den Medien gestreute Behauptung der mangelnden Information und der Untätigkeit der Verwaltung völlig verfehlt. Als besonders schlimm wurde bewertet, dass Roth durch die Bekanntgabe von In- terna und Namen Grundeigentümer und Investoren verärgere. „Sie nennen erneut Namen. Sie versauen möglicherweise den Erfolg“, stellte Schetter fest und bat Roth: „Seien Sie doch endlich vernünftig.“
Mit der fehlenden Bereitschaft, sich interfraktionell mit Roth an einen Tisch zu setzen, sind Gespräche anderer Fraktionen untereinander nicht ausgeschlossen. Der Bürgermeister bot den übrigen Fraktionen an, weiter freiwillig Informationen zu geben. Sachlich stellte Rexforth zu den als Falschmeldungen empfundenen Formulierungen Roths fest, dass die Verträge von Edeka erst am 30. Juni auslaufen und sich für die Gemeinde erst dann die Möglichkeit ergibt, intensiv mit neuen Planungen zu beginnen.