Wichtige Positionen im Kalkarer Haushalt

Wohnraum gefunden werden.

Eine große Ausgabeposition bleiben in Kalkar die Schulen. Die Grundschulen von Wissel und Appeldorn müssen erweitert werden, noch unklar sei, ob auch an der innerstädtischen Grundschule im Hinblick auf den Ganztag noch etwas getan werden müsse. Der neue Bauhof, Feuerwehrgerätehäuser, Schulhöfe für Gymnasium und Realschule, ein neuer Busbahnhof am Schulzentrum, eine LED-Beleuchtung für die Straßen – all das fordere die städtischen Finanzen massiv. Und auch der Unterhalt kommunaler Gebäude sei sehr teuer, zumal eben viele energetisch nicht auf dem neuesten Stand seien.

Die Möglichkeit, Kosten zu isolieren,

Erträge 8 Mio. Euro Gewerbesteuer, 8,13 Mio. Euro Gemeindeanteil an Einkommensteuer, 1,65 Millionen Schlüsselzuweisungen. Aufwendungen 8 Mio. für Personal, 11 Mio. Kreisumlage, 2 Mio. Gebäudeunterhalt, 2,3 Mio. Asyl.

wie es zunächst wegen Corona, dann wegen der Auswirkungen des Ukrainekriegs üblich war und die „die Arbeitsfähigkeit der Kommunen erhalten“hätten, gibt es für den Haushalt 2024 nicht mehr. Und die Ausgleichsrücklage werde in den kommenden Jahren, für die ebenfalls Defizite errechnet seien, aufgebraucht sein. Positiv sei immerhin die Entwicklung der Gewerbesteuer zu sehen, deren Ergebnis stets deutlich über der Planung liege. Auch die Einkommensteuer entwickle sich gut – es gibt nicht allzu viele Arbeitslose, Gehälter steigen.

Entsprechend muss auch die Stadt Kalkar mehr Geld fürs Personal ausgeben: Tariferhöhungen haben damit zu tun und neue Stellen im Bereich Asyl und beim Bauhof. Paeßens nannte den Termin für die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt, denn die arbeitet parallel zu den jetzt beginnenden Überlegungen der Fraktionen ebenfalls weiter.