Keine Landesunterkunft in Kevelaer
Auch Kevelaer hätte gerne eine ZUE gehabt und schlug die leer stehende Jugendherberge vor. Doch die Pläne zerschlugen sich.
Die Situation bei den Geflüchteten bleibt landesweit angespannt. Deshalb braucht das Land auch dringend Landesunterkünfte, in denen die Asylbewerber erst einmal untergebracht werden, bis sie auf die Kommunen verteilt werden. Eine solche Anlage mit dem unschönen Begriff „Zentrale Unterbringungseinrichtung“(ZUE) wird, wie berichtet, jetzt am Airport Weeze errichtet. Dort gibt es dann schon zwei solcher Unterkünfte.
Auch die Stadt Kevelaer hätte gerne eine Landesunterkunft gehabt. Denn die Geflüchteten dort werden auf die Quote der Kommunen angerechnet. Heißt im Klartext: Alle Geflüchteten in einer Landeseinrichtung zählen, als wenn sie dauerhaft in der Kommune bleiben. Weiterer Vorteil: Die Kosten für die Unterbringung trägt dann komplett das Land und nicht die Kommune. Kevelaer hatte deshalb die Jugendherberge ins Gespräch gebracht. Die steht leer und wäre theoretisch verfügbar. Die Stadt hatte in der Sache Gespräche mit dem Deutschen Jugendherbergswerk (DJH) geführt und außerdem auch die Bezirksregierung eingeschaltet. Die sollte prüfen, ob die Einrichtung vielleicht als Landesunterkunft infrage kommt. Mitarbeiter der Düsseldorfer Behörde waren auch in Kevelaer, hatten sich mit Vertretern des DJH ausgetauscht und die Jugendherberge in Schravelen angesehen. Schließlich zerschlugen sich aber die Pläne. Es sei wirtschaftlich nicht vertretbar, die Jugendherberge auch übergangsweise als Unterkunft für Geflüchtete zu nutzen, hatte die Bezirksregierung argumentiert. Der Sanierungsstau der bekannten Mängel sei groß, die nicht sichtbaren Schäden seien kaum kalkulierbar. Zudem hätte das Gebäude nur bis Ende 2025 zur Verfügung gestanden, der Aufwand sei für so eine kurze Zeitspanne einfach zu kurz.
In Weeze dagegen findet das Land andere Bedingungen vor. Da die Reihenhaussiedlung bereits auf dem Gelände des Airports vorhanden war, mussten die Gebäude nur modernisiert werden. Das hat die Flughafen Niederrhein GmbH als Vermieterin übernommen. Die hat einen mittleren Millionenbetrag in den Umbau gesteckt. Auch die Sanierung der ersten Unterkunft hatte bereits die Flughafen GmbH übernommen. Damals hatte der Airport rund sechs Millionen Euro in die Hand genommen. Zudem können dort vergleichsweise viele Geflüchtete untergebracht werden.
Das kommt dem Ansatz des Landes entgegen: „Ein wesentlicher Hebel zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung stellt der Ausbau des Landesaufnahmesystems dar. Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat deshalb gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden vereinbart, bis Frühjahr 2024 3000 neue Plätze zu schaffen“, heißt es.
In der neuen Unterkunft in Weeze werden ab Ende April zunächst 400 Plätze geschaffen, im Endausbau
ab April sollen insgesamt bis zu 640 Plätze entstehen. Wie berichtet, hat sich Ministerin Josefine Paul selbst vor Ort ein Bild der neuen Einrichtung gemacht. Vorher hatte sie sich auch eine Einrichtung in Gladbeck angesehen. „Die Beispiele Gladbeck und Weeze zeigen sehr gut, dass in der engen Kooperation mit den Kommunen und der guten Abstimmung mit den Bezirksregierungen der weitere Ausbau des Landessystems gelingen kann“, sagte die Ministerin. „Einrichtungen des
Landes befinden sich natürlicherweise immer in Kommunen und dementsprechend ist es wichtig, dass wir in der Kooperation mit den politischen Ebenen vor Ort geeignete Standorte identifizieren können. Dies ist auch zentral für die Akzeptanz der Bevölkerung. Ich bin sehr froh, dass wir sowohl in Gladbeck als auch in Weeze eine gute, gemeinsame Lösung finden konnten und danke den Verantwortlichen vor Ort für die konstruktive Zusammenarbeit.“