17.300 Erstwähler dürfen mitbestimmen
Am 9. Juni wird das EU-Parlament neugewählt. Die Parteien bringen sich mit Wahlkampfständen in Stellung, Plakate säumen die Straßen im Kreis Kleve. Welche Kandidaten haben gute Chancen? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
KREIS KLEVE In zweieinhalb Wochen ist es so weit: Das Europäische Parlament wird neugewählt. Im Kreis Kleve läuft der Wahlkampf schon jetzt auf Hochtouren, genauso die Briefwahl. Wir beantworten im Vorfeld die wichtigsten Fragen.
Wann wird gewählt?
In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, 9. Juni, statt. Die Wahllokale sind von acht bis 18 Uhr geöffnet. Insgesamt 720 Abgeordnete werden ins Parlament einziehen. Bei der Sitzverteilung des EU-Parlaments ist die Bevölkerungsgröße der Mitgliedsstaaten entscheidend. So stellt Deutschland als bevölkerungsreichstes Land mit 96 Parlamentariern die meisten Abgeordneten.
Wer darf im Kreis Kleve seine Stimme abgeben?
Zur Europawahl sind in diesem Jahr insgesamt rund 230.000 Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Kleve aufgerufen, an die Wahlurne zu gehen. Zum Vergleich: Bei der Wahl 2019 waren es 227.200 Wahlberechtigte. Die meisten Wahlberechtigten gibt es in der Kreisstadt Kleve mit 35.230, gefolgt von Geldern (25.969) und Goch (25.568). Die kleinste Gruppe von Wahlberechtigten stellt Rheurdt, dort sind es 5306 Menschen.
Wie schaut es bei Erstwählern aus?
Erstmalig sind auch Jugendliche und junge Erwachsene im Alter ab 16 Jahren wahlberechtigt. Bislang lag das Wahlalter bei 18 Jahren. In diesem Jahr sind im Kreis mehr als 17.300 Wahlberechtigte als Erstwählende angeschrieben worden, das entspricht einer Quote von 7,5 Prozent. Die meisten Erstwählenden gibt es mit 2700 Personen in Kleve. Den prozentual größten Anteil machen mit 7,9 Prozent die Erstwählenden in Kevelaer aus, den geringsten mit 6,8 Prozent in Rheurdt.
Wie viele Parteien nehmen teil?
In Deutschland nehmen 35 Parteien und politische Vereinigungen an der Wahl teil. Die Liste der Teilnehmenden
ist auf der Webseite der Bundeswahlleiterin zu finden. 2019 zogen 14 Parteien aus Deutschland ins Parlament ein. Weil es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, sind auch Splitterparteien wie die Piratenpartei oder die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) vertreten.
Wie wird gewählt?
Man hat nur eine Stimme. Auf dem Stimmzettel sind die ersten zehn Kandidaten der jeweiligen Parteien aufgeführt. Man wählt jedoch keine einzelnen Politiker, sondern entscheidet sich für eine Partei und setzt dort sein Kreuz. Einzig die CDU tritt in allen 16 Bundesländern mit einer eigenen Landesliste an – in der Region steht also eine NRW-Liste zur Auswahl.
Wie wählte der Kreis Kleve 2019?
Bei der Europawahl kam die CDU auf 35,9 Prozent der Stimmen. Damit waren die Christdemokraten klar stärkste Kraft, aber sie mussten
deutliche Verluste hinnehmen – 2014 waren es noch 45,7 Prozent. Für Furore sorgten die Grünen, die bei 21,7 Prozent landeten und damit die SPD (17 Prozent) von Platz zwei verdrängten. Die FDP holte 7,1 Prozent, die AfD 6,4 und die Linkspartei 3,2 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 60,3 Prozent, ein Plus von 7,8 Punkten.
Wie stehen die Chancen der Kandidaten aus der Region?
Die CDU im Kreis Kleve hat – wie alle Kreisverbände am Niederrhein – Stefan Berger aufgestellt. Der Viersener sitzt seit 2019 im Europa-Parlament und will wiedergewählt werden. Der 54-Jährige steht auf Listenplatz sechs – aussichtsreich. „Wir sind guter Hoffnung, dass Stefan Berger erneut ins EU-Parlament einziehen wird“, sagt Günther Bergmann, Vorsitzender der CDU im Kreis Kleve, im Gespräch. Die SPD ist die einzige Partei, die einen Kandidaten mit Wohnsitz im Kreis ins Rennen schickt: Michael Mölders aus Geldern. Der Volkswirt und Wirtschaftshistoriker wurde auf den 13. Platz der Landesliste und Platz 68 der Bundesliste gewählt. Das wird wohl nicht reichen, derzeit gibt es nur 16 deutsche Sozialdemokraten im Parlament. Für Bündnis 90/Die Grünen deckt Daniel Freund aus Aachen den Niederrhein ab. Der Europa-Sprecher für Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und Anti-Korruption steht auf Listenplatz zehn. Die Grünen müssen bundesweit mit Verlusten rechnen – dennoch hat Freund gute Chancen. Zuletzt gab es 21 Vertreter seiner Partei im EU-Parlament. Die Kreis Klever FDP setzt im Europawahlkampf auf Michael Terwiesche. Die Delegierten im Bezirksverband wählten den Anwalt aus Moers zum niederrheinischen Spitzenkandidaten. Der Listenplatz 13 dürfte aber nicht reichen – derzeit sitzen nur fünf Liberale in Straßburg.