Geheimdienste meiden den BND

Wegen der Debatte um die NSA-Affäre gehen andere Länder auf Distanz.

BERLIN (may-) Der Bundesnachrichtendienst gerät international immer mehr in die Isolation. Offenbar macht das Beispiel der USDienste, die bereits im Mai auf Distanz zum BND gegangen waren, auch in Europa Schule. „Ich höre, dass unsere unmittelbaren Nachbarländer gleichfalls ihre Felder der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit Deutschland umfassend überprüfen und zur Zeit etwas abwartender kooperieren“, sagte Geheimdienstexperte Roderich Kiesewetter (CDU) unserer Zeitung.

BND-Chef Gerhard Schindler hatte zuvor bereits darauf hingewiesen, dass die US-Geheimdienste als Folge der öffentlichen deutschen Debatte über geheime US-Spählisten ihre Kooperation mit dem BND überprüften und bereits in Teilen eingeschränkt hätten. Auch in Europa fänden bereits Besprechungen zwischen Nachrichtendiensten ohne den BND statt.

Wenn die Nachrichtendienste auf breiter Front die intensive Zusam-

Gerhard Schindler menarbeit mit ihren deutschen Kollegen tatsächlich auf Dauer einschränkten, würde das, so Kiesewetter, „unsere Sicherheit erheblich gefährden“. Gerade die Gleichzeitigkeit der Krisen im Osten, im Mittle- ren und Nahen Osten und in Afrika und die daraus erwachsenden Bedrohungen durch Extremismus und Terrorismus ließen sich nur bewältigen, wenn sich ein funktionsfähiger und respektierter BND auf die Kooperation mit anderen Diensten verlassen könne.

Tatsächlich wachse jedoch die Gefahr, dass die multinationale Geheimdienstarbeit künftig besonders darauf achte, „nicht mehr auf deutsche Erkenntnisse angewiesen zu sein“. In der internationalen Rüstungskooperation werde der Hinweis „German free“, also frei von deutscher Beteiligung, bereits als Werbung eingesetzt. Rüstungsexportprojekte ohne Einspruchsmöglichkeiten Deutschlands gelten demnach als zuverlässiger.

„Es finden bereits Besprechungen ohne

den BND statt“

BND-Präsident